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Protokoll
Dienstag, 9. Mai 2023 - Straßburg
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Änderung der Tagesordnung
 3.Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen
 4.Überarbeitung des Stabilitäts- und Wachstumspakts (Aussprache)
 5.Wiederaufnahme der Sitzung
 6.Erklärung der Präsidentin
 7.Was Europa ausmacht – Aussprache mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (Aussprache)
 8.Wiederaufnahme der Sitzung
 9.Abstimmungsstunde
  
9.1.Annahme der Verordnung zur Förderung der Munitionsproduktion ***I (Abstimmung)
  
9.2.Anwendung von Zollkontingenten der Union und anderen Einfuhrkontingenten auf bestimmte nach Nordirland verbrachte Erzeugnisse ***I (Abstimmung)
  
9.3.Besondere Vorschriften in Bezug auf in Nordirland in den Verkehr zu bringende Humanarzneimittel ***I (Abstimmung)
  
9.4.Besondere Vorschriften für den Eingang nach Nordirland aus anderen Teilen des Vereinigten Königreichs von bestimmten Sendungen mit Einzelhandelswaren, zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen, Pflanzkartoffeln, Maschinen, Geräten und Fahrzeugen, die für land- oder forstwirtschaftliche Zwecke genutzt wurden, sowie für die Verbringung bestimmter Heimtiere nach Nordirland zu anderen als Handelszwecken ***I (Abstimmung)
  
9.5.Makrofinanzhilfe für die Republik Moldau ***I (Abstimmung)
  
9.6.Assoziierungsabkommen EU/Euratom/Ukraine: Vorübergehende Liberalisierung des Handels in Ergänzung der Handelszugeständnisse für ukrainische Waren ***I (Abstimmung)
  
9.7.Abkommen zwischen der EU und Brasilien: Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten Zollkontingente infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union *** (Abstimmung)
  
9.8.Verringerung der Methanemissionen im Energiesektor ***I (Abstimmung)
  
9.9.Beitritt zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben *** (Abstimmung)
  
9.10.Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung zugunsten entlassener Arbeitnehmer – Antrag Spaniens EGF/2022/003 ES/Alu Ibérica (Abstimmung)
  
9.11.Der neue europäische Rahmen für urbane Mobilität (Abstimmung)
  
9.12.Kritische Technologien für Sicherheit und Verteidigung (Abstimmung)
  
9.13.Gemeinsame Bestandsbewirtschaftung in der EU (Abstimmung)
  
9.14.Beitrag der Kohäsionspolitik zur Bewältigung mehrdimensionaler ökologischer Herausforderungen im Mittelmeerbecken (Abstimmung)
  
9.15.Umsetzung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (Abstimmung)
  
9.16.Schulprogramm für Obst, Gemüse, Milch und Milchprodukte (Abstimmung)
  
9.17.Normungsstrategie für den Binnenmarkt (Abstimmung)
 10.Wiederaufnahme der Sitzung
 11.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 12.Entlastung 2021 (Aussprache)
 13.Wiederaufnahme der Sitzung
 14.Entlastung 2021 (Fortsetzung der Aussprache)
 15.Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen
 16.Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt – Beitritt der EU: Organe und öffentliche Verwaltung der Union *** – Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt – Beitritt der EU: justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, Asyl und das Verbot der Zurückweisung ***(Aussprache)
 17.Lage im Sudan (Aussprache)
 18.Bericht 2022 über Serbien (Aussprache)
 19.Bericht 2022 über das Kosovo (Aussprache)
 20.Beginn des Europäischen Jahres der Kompetenzen (Aussprache)
 21.Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel ***I (Aussprache)
 22.Erklärungen zur Abstimmung
 23.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 24.Genehmigung des Protokolls der laufenden Sitzung
 25.Schluss der Sitzung
 VERZEICHNIS DER DOKUMENTE, DIE DEN BERATUNGEN UND BESCHLÜSSEN DES PARLAMENTS ZUGRUNDE LIEGEN
  
1.Vorlage von Dokumenten
 ANWESENHEITSLISTE
Protokoll (351 kb) Anwesenheitsliste (63 kb) Ergebnisse der Abstimmungen (61 kb) Ergebnis der namentlichen Abstimmungen (1419 kb) 
 
Protokoll (351 kb) Anwesenheitsliste (63 kb) Ergebnisse der Abstimmungen (61 kb) Ergebnis der namentlichen Abstimmungen (1419 kb) 
 
Protokoll (95 kb) Anwesenheitsliste (14 kb) Ergebnisse der Abstimmungen (36 kb) Ergebnis der namentlichen Abstimmungen (62 kb) 
 
Protokoll (375 kb) Anwesenheitsliste (81 kb) Ergebnisse der Abstimmungen (88 kb) Ergebnis der namentlichen Abstimmungen (301 kb) 
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