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ProtokollAbstimmungenNamentliche AbstimmungenAngenommene TexteAusführlicher Sitzungsbericht
Protokoll
Dienstag, 12. März 2024 - Straßburg
 1.Eröffnung der Sitzungsperiode
 2.Eröffnung der Sitzung
 3.Verhandlungen vor der ersten Lesung des Parlaments (Artikel 71 GO)
 4.Erklärungen des Rates und der Kommission – Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 21./22. März 2024 (Aussprache)
 5.Beschluss des Rates mit dem Ersuchen an die Mitgliedstaaten, das Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation gegen Gewalt und Belästigung von 2019 (Nr. 190) zu ratifizieren *** (Aussprache)
 6.Feierlichkeiten zum Internationalen Frauentag
 7.Wiederaufnahme der Sitzung
 8.Abstimmungsstunde
  
8.1.Tagungskalender des Parlaments für das Jahr 2025 (Abstimmung)
  
8.2.Zeichnung zusätzlicher Anteile am Kapital der EBWE durch die Union und Änderung des Übereinkommens zur Errichtung der EBWE ***I (Abstimmung)
  
8.3.Einwand gemäß Artikel 111 Absatz 3 GO: Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse und Vorhaben von gegenseitigem Interesse (Abstimmung)
  
8.4.Richtlinie über Industrieemissionen ***I (Abstimmung)
  
8.5.Industrieemissionsportal ***I (Abstimmung)
  
8.6.Definition von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstoß gegen restriktive Maßnahmen der Union ***I (Abstimmung)
  
8.7.Gewichte und Abmessungen für bestimmte Straßenfahrzeuge ***I (Abstimmung)
  
8.8.Nutzung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn im einheitlichen europäischen Eisenbahnraum, Änderung der Richtlinie 2012/34/EU und Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 913/2010 ***I (Abstimmung)
  
8.9.Änderung bestimmter Verordnungen in den Bereichen Finanzdienstleistungen und Investitionsunterstützung im Hinblick auf bestimmte Berichtspflichten ***I (Abstimmung)
  
8.10.Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung) ***I (Abstimmung)
  
8.11.Horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen und Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020 ***I (Abstimmung)
  
8.12.Begründung ausdrücklicher Umweltaussagen und die diesbezügliche Kommunikation (Richtlinie über Umweltaussagen) ***I (Abstimmung)
  
8.13.Haftung für fehlerhafte Produkte ***I (Abstimmung)
  
8.14.Änderung der Verordnung (EU) 2019/1009 im Hinblick auf die digitale Kennzeichnung von EU-Düngeprodukten ***I (Abstimmung)
  
8.15.Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs und Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1406/2002 ***I (Abstimmung)
  
8.16.Beschluss des Rates mit dem Ersuchen an die Mitgliedstaaten, das Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation gegen Gewalt und Belästigung von 2019 (Nr. 190) zu ratifizieren *** (Abstimmung)
  
8.17.Verlängerung der Geltungsdauer von Artikel 168 der Geschäftsordnung des Parlaments bis zum Ende der 10. Wahlperiode (Abstimmung)
 9.Wiederaufnahme der Sitzung
 10.Europäisches Medienfreiheitsgesetz ***I (Aussprache)
 11.Prüfung der Mandate
 12.Gesetz über künstliche Intelligenz ***I (Aussprache)
 13.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 14.Fragestunde mit Kommissionsmitgliedern – Bereitschaft der Regierungen in der EU, Einflussnahme aus dem Ausland, auch aus Russland, zu bekämpfen
 15.Klimarisikobewertung der EU – Notwendigkeit dringender Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Widerstandsfähigkeit in Europa (Aussprache)
 16.Ein einheitliches Verfahren zur Beantragung einer kombinierten Erlaubnis für Drittstaatsangehörige, sich im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats aufzuhalten und zu arbeiten, sowie über ein gemeinsames Bündel von Rechten für Drittstaatsarbeitnehmer, die sich rechtmäßig in einem Mitgliedstaat aufhalten (Neufassung) ***I (Aussprache)
 17.Aktueller Stand der Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit (Aussprache)
 18.Annahme der Sondermaßnahme zugunsten Tunesiens für 2023 (Aussprache)
 19.Die Notwendigkeit, Sanktionen auf die Einfuhr russischer und belarussischer Lebensmittel und Agrarerzeugnisse in die EU zu verhängen und die Stabilität der Agrarproduktion der EU sicherzustellen (Aussprache)
 20.Europäische grenzübergreifende Vereine ***I (Aussprache)
 21.Zwangslizenzen für das Krisenmanagement sowie Änderung der Verordnung (EG) Nr. 816/2006 ***I (Aussprache)
 22.Erklärungen zur Abstimmung
 23.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 24.Genehmigung des Protokolls der laufenden Sitzung
 25.Schluss der Sitzung
 VERZEICHNIS DER DOKUMENTE, DIE DEN BERATUNGEN UND BESCHLÜSSEN DES PARLAMENTS ZUGRUNDE LIEGEN
  
1.Anfragen zur mündlichen Beantwortung (Einreichung)
 ANWESENHEITSLISTE
Protokoll (181 kb) Anwesenheitsliste (62 kb) Ergebnisse der Abstimmungen (67 kb) Ergebnis der namentlichen Abstimmungen (1536 kb) 
 
Protokoll (181 kb) Anwesenheitsliste (62 kb) Ergebnisse der Abstimmungen (67 kb) Ergebnis der namentlichen Abstimmungen (1536 kb) 
 
Protokoll (85 kb) Anwesenheitsliste (13 kb) Ergebnisse der Abstimmungen (31 kb) Ergebnis der namentlichen Abstimmungen (59 kb) 
 
Protokoll (309 kb) Anwesenheitsliste (80 kb) Ergebnisse der Abstimmungen (118 kb) Ergebnis der namentlichen Abstimmungen (346 kb) 
Letzte Aktualisierung: 6. August 2024Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen