Index 
 Zurück 
 Vor 
 Vollständiger Text 
Verfahren : 2006/0214(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A6-0132/2007

Eingereichte Texte :

A6-0132/2007

Aussprachen :

Abstimmungen :

PV 19/06/2007 - 8.9
CRE 19/06/2007 - 8.9
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P6_TA(2007)0246

Angenommene Texte
PDF 198kWORD 31k
Dienstag, 19. Juni 2007 - Straßburg
Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln (kodifizierte Fassung)***I
P6_TA(2007)0246A6-0132/2007

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Juni 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (zweite Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (kodifizierte Fassung) (KOM(2006)0652 – C6-0378/2006 – 2006/0214(COD))

(Verfahren der Mitentscheidung - Kodifizierung)

Das Europäische Parlament,

–   in Kenntnis des Vorschlags der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat (KOM(2006)0652),

–   gestützt auf Artikel 251 Absatz 2 und Artikel 137 Absatz 2 des EG-Vertrags, auf deren Grundlage ihm der Vorschlag der Kommission unterbreitet wurde (C6-0378/2006),

–   gestützt auf die Interinstitutionelle Vereinbarung vom 20. Dezember 1994 über ein beschleunigtes Arbeitsverfahren für die amtliche Kodifizierung von Rechtstexten(1),

–   gestützt auf Artikel 80, Artikel 51 und 43 Absatz 1 seiner Geschäftsordnung,

–   in Kenntnis des Berichts des Rechtsausschusses (A6-0132/2007),

1.   billigt den Vorschlag der Kommission;

2.   beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission zu übermitteln.

(1) ABl. C 102 vom 4.4.1996, S. 2.

Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen