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Verfahren : 2007/0030(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A6-0490/2007

Eingereichte Texte :

A6-0490/2007

Aussprachen :

PV 19/02/2008 - 5
CRE 19/02/2008 - 5

Abstimmungen :

PV 21/02/2008 - 4.3
Erklärungen zur Abstimmung
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P6_TA(2008)0062

Angenommene Texte
PDF 202kWORD 57k
Donnerstag, 21. Februar 2008 - Straßburg
Gemeinsamer Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten ***I
P6_TA(2008)0062A6-0490/2007
Entschließung
 Text

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Februar 2008 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten (KOM(2007)0053 – C6-0067/2007 – 2007/0030(COD))

(Verfahren der Mitentscheidung: erste Lesung)

Das Europäische Parlament,

–   in Kenntnis des Vorschlags der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat (KOM(2007)0053),

–   gestützt auf Artikel 251 Absatz 2 und Artikel 95 des EG-Vertrags, auf deren Grundlage ihm der Vorschlag der Kommission unterbreitet wurde (C6-0067/2007),

–   gestützt auf Artikel 51 seiner Geschäftsordnung,

–   in Kenntnis des Berichts des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz sowie der Stellungnahmen des Ausschusses für internationalen Handel, des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit, des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie und des Rechtsausschusses (A6-0490/2007),

1.   billigt den Vorschlag der Kommission in der geänderten Fassung;

2.   fordert die Kommission auf, es erneut zu befassen, falls sie beabsichtigt, diesen Vorschlag entscheidend zu ändern oder durch einen anderen Text zu ersetzen;

3.   beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission zu übermitteln.


Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 21. Februar 2008 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. .... /2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten und zurAufhebung des Beschlusses 93/465/EWG
P6_TC1-COD(2007)0030

(Da Parlament und Rat eine Einigung erzielt haben, entspricht der Standpunkt des Parlaments in erster Lesung dem endgültigen Rechtsakt, Beschluss Nr. .../2008/EG.)

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