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Verfahren : 2007/0212(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A6-0142/2008

Eingereichte Texte :

A6-0142/2008

Aussprachen :

PV 03/09/2008 - 3
CRE 03/09/2008 - 3

Abstimmungen :

PV 03/09/2008 - 7.2
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P6_TA(2008)0393

Angenommene Texte
PDF 202kWORD 34k
Mittwoch, 3. September 2008 - Brüssel
Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (Anpassung der Richtlinien 76/768/EWG, 88/378/EWG, 1999/13/EG, 2000/53/EG, 2002/96/EG und 2004/42/EG) ***I
P6_TA(2008)0393A6-0142/2008
Entschließung
 Text

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 3. September 2008 zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 76/768/EWG, 88/378/EWG und 1999/13/EG des Rates sowie der Richtlinien 2000/53/EG, 2002/96/EG und 2004/42/EG zwecks ihrer Anpassung an die Verordnung (EG) Nr. … über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen sowie zur Änderung der Richtlinie 67/548/EWG und der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (KOM(2007)0611 – C6-0347/2007 – 2007/0212(COD))

(Verfahren der Mitentscheidung: erste Lesung)

Das Europäische Parlament,

–   in Kenntnis des Vorschlags der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat (KOM(2007)0611),

–   gestützt auf Artikel 251 Absatz 2, Artikel 95 und Artikel 175 Absatz 1 des EG-Vertrags, auf deren Grundlage ihm der Vorschlag der Kommission unterbreitet wurde (C6-0347/2007),

–   gestützt auf Artikel 51 seiner Geschäftsordnung,

–   in Kenntnis des Berichts des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie der Stellungnahme des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (A6-0142/2008),

1.   billigt den Vorschlag der Kommission;

2.   fordert die Kommission auf, es erneut zu befassen, falls sie beabsichtigt, ihren Vorschlag entscheidend zu ändern oder durch einen anderen Text zu ersetzen;

3.   beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission zu übermitteln.


Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 3. September 2008 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie .../2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 76/768/EWG, 88/378/EWG und 1999/13/EG des Rates sowie der Richtlinien 2000/53/EG, 2002/96/EG und 2004/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks ihrer Anpassung an die Verordnung (EG) Nr. … über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen
P6_TC1-COD(2007)0212

(Da Parlament und Rat eine Einigung erzielt haben, entspricht der Standpunkt des Parlaments in erster Lesung dem endgültigen Rechtsakt, Richtlinie 2008/112/EG.)

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