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Verfahren : 2008/0066(CNS)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A6-0367/2008

Eingereichte Texte :

A6-0367/2008

Aussprachen :

Abstimmungen :

PV 21/10/2008 - 8.2
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P6_TA(2008)0478

Angenommene Texte
PDF 199kWORD 30k
Dienstag, 21. Oktober 2008 - Straßburg
Wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit: Abkommen EG/Neuseeland *
P6_TA(2008)0478A6-0367/2008

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Oktober 2008 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Regierung Neuseelands andererseits im Namen der Europäischen Gemeinschaft (KOM(2008)0170 – C6-0292/2008 – 2008/0066(CNS))

(Verfahren der Konsultation)

Das Europäische Parlament,

–   in Kenntnis des Vorschlags für einen Beschluss des Rates (KOM(2008)0170),

–   in Kenntnis des Beschlusses Nr. 1982/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 über das Siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007 bis 2013)(1),

–   gestützt auf Artikel 170 und Artikel 300 Absatz 2 Unterabsatz 1 Satz 1 des EG-Vertrags,

–   gestützt auf Artikel 300 Absatz 3 Unterabsatz 1 des EG-Vertrags, gemäß dem es vom Rat konsultiert wurde (C6-0292/2008),

–   gestützt auf Artikel 51, Artikel 83 Absatz 7 und Artikel 43 Absatz 1 seiner Geschäftsordnung,

–   in Kenntnis des Berichts des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie (A6-0367/2008),

1.   stimmt dem Abschluss des Abkommens zu;

2.   beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedstaaten und Neuseelands zu übermitteln.

(1) ABl. L 412 vom 30.12.2006, S. 1.

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