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Verfahren : 2005/0283(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A6-0291/2008

Eingereichte Texte :

A6-0291/2008

Aussprachen :

PV 21/10/2008 - 17
CRE 21/10/2008 - 17

Abstimmungen :

PV 22/10/2008 - 4.5
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P6_TA(2008)0509

Angenommene Texte
PDF 200kWORD 34k
Mittwoch, 22. Oktober 2008 - Straßburg
Förderung sauberer Straßenfahrzeuge ***I
P6_TA(2008)0509A6-0291/2008
Entschließung
 Text

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2008 zu dem geändertenVorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge (KOM(2007)0817 – C6-0008/2008 – 2005/0283(COD))

(Verfahren der Mitentscheidung: erste Lesung)

Das Europäische Parlament,

–   in Kenntnis des geänderten Vorschlags der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat (KOM(2007)0817),

–   gestützt auf Artikel 251 Absatz 2 und Artikel 175 Absatz 1 des EG-Vertrags, auf deren Grundlage ihm der Vorschlag der Kommission unterbreitet wurde (C6-0008/2008),

–   gestützt auf Artikel 51 seiner Geschäftsordnung,

–   in Kenntnis des Berichts des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie der Stellungnahmen des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie, des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz und des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr (A6-0291/2008),

1.   billigt den Vorschlag der Kommission in der geänderten Fassung;

2.   fordert die Kommission auf, es erneut zu befassen, falls sie beabsichtigt, diesen Vorschlag entscheidend zu ändern oder durch einen anderen Text zu ersetzen;

3.   beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission zu übermitteln.


Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 22. Oktober 2008 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2008/…/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge
P6_TC1-COD(2005)0283

(Da Parlament und Rat eine Einigung erzielt haben, entspricht der Standpunkt des Parlaments in erster Lesung dem endgültigen Rechtsakt, Richtlinie 2009/33/EG.)

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