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Verfahren : 2008/0201(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A6-0128/2009

Eingereichte Texte :

A6-0128/2009

Aussprachen :

Abstimmungen :

PV 02/04/2009 - 9.2
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P6_TA(2009)0197

Angenommene Texte
PDF 201kWORD 34k
Donnerstag, 2. April 2009 - Brüssel
Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft ***I
P6_TA(2009)0197A6-0128/2009
Entschließung
 Text

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 2. April 2009 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft (KOM(2008)0677 – C6-0381/2008 – 2008/0201(COD))

(Verfahren der Mitentscheidung: erste Lesung)

Das Europäische Parlament,

–   in Kenntnis des Vorschlags der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat (KOM(2008)0677),

–   gestützt auf Artikel 251 Absatz 2 und Artikel 285 Absatz 1 des EG-Vertrags, auf deren Grundlage ihm der Vorschlag der Kommission unterbreitet wurde (C6-0381/2008),

–   nach Stellungnahme des durch den Beschluss 89/382/EWG, Euratom des Rates(1) eingesetzten Ausschusses für das Statistische Programm,

–   gestützt auf Artikel 51 und Artikel 43 Absatz 2 seiner Geschäftsordnung,

–   in Kenntnis des Berichts des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie (A6-0128/2009),

1.   billigt den Vorschlag der Kommission in der geänderten Fassung;

2.   fordert die Kommission auf, es erneut zu befassen, falls sie beabsichtigt, diesen Vorschlag entscheidend zu ändern oder durch einen anderen Text zu ersetzen;

3.   beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission zu übermitteln.

(1) ABl. L 181 vom 28.6.1989, S. 47.


Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 2. April 2009 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft
P6_TC1-COD(2008)0201

(Da Parlament und Rat eine Einigung erzielt haben, entspricht der Standpunkt des Parlaments in erster Lesung dem endgültigen Rechtsakt, Verordnung (EG) Nr. 1006/2009.)

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