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Verfahren : 2010/0140(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A7-0051/2011

Eingereichte Texte :

A7-0051/2011

Aussprachen :

PV 23/03/2011 - 22
CRE 23/03/2011 - 22

Abstimmungen :

PV 24/03/2011 - 6.2
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P7_TA(2011)0105

Angenommene Texte
PDF 201kWORD 32k
Donnerstag, 24. März 2011 - Brüssel
Allgemeine Zollpräferenzen ***I
P7_TA(2011)0105A7-0051/2011
Entschließung
 Text

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2011 (KOM(2010)0142 – C7-0135/2010 – 2010/0140(COD))

(Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: erste Lesung)

Das Europäische Parlament,

–  in Kenntnis des Vorschlags der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat (KOM(2010)0142),

–  gestützt auf Artikel 294 Absatz 2 und Artikel 207 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, auf deren Grundlage ihm der Vorschlag der Kommission unterbreitet wurde (C7-0135/2010),

–  gestützt auf Artikel 294 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  gestützt auf Artikel 55 seiner Geschäftsordnung,

–  in Kenntnis des Berichts des Ausschusses für internationalen Handel sowie der Stellungnahme des Entwicklungsausschusses (A7-0051/2011),

1.  legt den folgenden Standpunkt in erster Lesung fest;

2.  fordert die Kommission auf, es erneut zu befassen, falls sie beabsichtigt, ihren Vorschlag entscheidend zu ändern oder durch einen anderen Text zu ersetzen;

3.  fordert die Kommission auf, unverzüglich einen Vorschlag für eine neue Verordnung über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen vorzulegen;

4.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den nationalen Parlamenten zu übermitteln.


Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 24. März 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. .../2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2011
P7_TC1-COD(2010)0140

(Da Parlament und Rat eine Einigung erzielt haben, entspricht der Standpunkt des Parlaments dem endgültigen Rechtsakt, Verordnung (EU) Nr. 512/2011).

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