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Verfahren : 2011/0387(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A7-0422/2012

Eingereichte Texte :

A7-0422/2012

Aussprachen :

PV 20/11/2013 - 12
CRE 20/11/2013 - 12

Abstimmungen :

PV 21/11/2013 - 8.2
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P7_TA(2013)0501

Angenommene Texte
PDF 203kWORD 46k
Donnerstag, 21. November 2013 - Straßburg
Strategische Innovationsagenda des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts ***I
P7_TA(2013)0501A7-0422/2012
Entschließung
 Text

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. November 2013 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Strategische Innovationsagenda des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (EIT): der Beitrag des EIT zu einem innovativeren Europa (COM(2011)0822 – C7-0462/2011 – 2011/0387(COD))

(Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: erste Lesung)

Das Europäische Parlament,

–  in Kenntnis des Vorschlags der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat (COM(2011)0822),

–  gestützt auf Artikel 294 Absatz 2 und Artikel 173 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, auf deren Grundlage ihm der Vorschlag der Kommission unterbreitet wurde (C7‑0462/2011),

–  gestützt auf Artikel 294 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  in Kenntnis der Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses vom 28. März 2012(1),

–  in Kenntnis der vom Vertreter des Rates mit Schreiben vom 12. September 2013 gemachten Zusage, den Standpunkt des Europäischen Parlaments gemäß Artikel 294 Absatz 4 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zu billigen,

–  gestützt auf Artikel 55 seiner Geschäftsordnung,

–  in Kenntnis des Berichts des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie sowie der Stellungnahmen des Ausschusses für Kultur und Bildung und des Rechtsausschusses (A7-0422/2012),

1.  legt den folgenden Standpunkt in erster Lesung fest;

2.  fordert die Kommission auf, es erneut zu befassen, falls sie beabsichtigt, ihren Vorschlag entscheidend zu ändern oder durch einen anderen Text zu ersetzen;

3.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den nationalen Parlamenten zu übermitteln.

(1)ABL C 181 vom 21.6.2012, S. 122.


Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 21. November 2013 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. .../2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Strategische Innovationsagenda des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (EIT): der Beitrag des EIT zu einem innovativeren Europa
P7_TC1-COD(2011)0387

(Da Parlament und Rat eine Einigung erzielt haben, entspricht der Standpunkt des Parlaments dem endgültigen Rechtsakt, Beschluss Nr. 1312/2013/EU.)

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