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Verfahren : 2016/0096(NLE)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0336/2016

Eingereichte Texte :

A8-0336/2016

Aussprachen :

Abstimmungen :

PV 01/12/2016 - 6.4
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P8_TA(2016)0460

Angenommene Texte
PDF 244kWORD 41k
Donnerstag, 1. Dezember 2016 - Brüssel Endgültige Ausgabe
Abkommen zwischen der EU und den Salomonen über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte ***
P8_TA(2016)0460A8-0336/2016

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2016 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Union – des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Salomonen über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte (09785/2016 – C8-0422/2016 – 2016/0096(NLE))

(Zustimmung)

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Entwurf eines Beschlusses des Rates (09785/2016),

–  unter Hinweis auf den Entwurf eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Salomonen über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte (09783/2016),

–  unter Hinweis auf das vom Rat gemäß Artikel 77 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 218 Absatz 6 Unterabsatz 2 Buchstabe a Ziffer v des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union unterbreitete Ersuchen um Zustimmung (C8-0422/2016),

–  gestützt auf Artikel 99 Absatz 1 Unterabsätze 1 und 3 und Absatz 2 sowie auf Artikel 108 Absatz 7 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (A8-0336/2016),

1.  gibt seine Zustimmung zu dem Abschluss des Abkommens;

2.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedstaaten und der Salomonen zu übermitteln.

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