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Verfahren : 2014/0297(NLE)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0400/2017

Eingereichte Texte :

A8-0400/2017

Aussprachen :

PV 17/01/2018 - 20
CRE 17/01/2018 - 20

Abstimmungen :

PV 18/01/2018 - 6.4
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P8_TA(2018)0016

Angenommene Texte
PDF 247kWORD 41k
Donnerstag, 18. Januar 2018 - Straßburg
Vertrag von Marrakesch zur Erleichterung des Zugangs blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen zu veröffentlichten Werken ***
P8_TA(2018)0016A8-0400/2017

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Januar 2018 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Vertrags von Marrakesch zur Erleichterung des Zugangs blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen zu veröffentlichten Werken (12629/2017 – C8-0375/2017 – 2014/0297(NLE))

(Zustimmung)

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Entwurf eines Beschlusses des Rates (12629/2017),

–  unter Hinweis auf den Vertrag von Marrakesch zur Erleichterung des Zugangs zu veröffentlichten Werken für blinde, sehbehinderte oder anderweitig lesebehinderte Personen (5905/2015),

–  unter Hinweis auf das vom Rat gemäß Artikel 114 und Artikel 218 Absatz 6 Unterabsatz 2 Buchstabe a Ziffer v des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union unterbreitete Ersuchen um Zustimmung (C8-0375/2017),

–  unter Hinweis auf das Gutachten des Gerichtshofs vom 14. Februar 2017(1),

–  gestützt auf Artikel 99 Absätze 1 und 4 und Artikel 108 Absatz 7 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Rechtsausschusses (A8-0400/2017),

1.  gibt seine Zustimmung zu dem Abschluss des Vertrags von Marrakesch;

2.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat, der Kommission, den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedstaaten und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zu übermitteln.

(1) Gutachten des Gerichtshofs vom 14. Februar 2017, 3/15, ECLI:EU:C:2017:114.

Letzte Aktualisierung: 27. September 2018Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen