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Verfahren : 2017/0158(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0308/2018

Eingereichte Texte :

A8-0308/2018

Aussprachen :

PV 24/10/2018 - 19
CRE 24/10/2018 - 18
CRE 24/10/2018 - 19

Abstimmungen :

PV 25/10/2018 - 13.1
CRE 25/10/2018 - 13.1
Erklärungen zur Abstimmung
PV 12/03/2019 - 9.20

Angenommene Texte :

P8_TA(2018)0418
P8_TA(2019)0154

Angenommene Texte
PDF 129kWORD 49k
Dienstag, 12. März 2019 - Straßburg Endgültige Ausgabe
Einfuhr von Kulturgütern ***I
P8_TA(2019)0154A8-0308/2018
Entschließung
 Text

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. März 2019 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einfuhr von Kulturgütern (COM(2017)0375 – C8-0227/2017 – 2017/0158(COD))

(Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: erste Lesung)

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Vorschlag der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat (COM(2017)0375),

–  gestützt auf Artikel 294 Absatz 2 und Artikel 207 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, auf deren Grundlage ihm der Vorschlag der Kommission unterbreitet wurde (C8-0227/2017),

–  gestützt auf Artikel 294 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  unter Hinweis auf die vorläufige Einigung, die gemäß Artikel 69f Absatz 4 seiner Geschäftsordnung von dem zuständigen Ausschuss angenommen wurde, und auf die vom Vertreter des Rates mit Schreiben vom 19. Dezember 2018 gemachte Zusage, den Standpunkt des Europäischen Parlaments gemäß Artikel 294 Absatz 4 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zu billigen,

–  gestützt auf Artikel 59 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf die gemeinsamen Beratungen des Ausschusses für internationalen Handel und des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz gemäß Artikel 55 der Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Ausschusses für internationalen Handel und des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz sowie auf die Stellungnahmen des Ausschusses für Kultur und Bildung und des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (A8-0308/2018),

1.  legt den folgenden Standpunkt in erster Lesung fest(1);

2.  fordert die Kommission auf, es erneut zu befassen, falls sie ihren Vorschlag ersetzt, entscheidend ändert oder beabsichtigt, ihn entscheidend zu ändern;

3.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den nationalen Parlamenten zu übermitteln.

(1) Dieser Standpunkt ersetzt die am 25. Oktober 2018 angenommenen Abänderungen (Angenommene Texte P8_TA(2018)0418).


Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 12. März 2019 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2019/... des Europäischen Parlaments und des Rates über das Verbringen und die Einfuhr von Kulturgütern
P8_TC1-COD(2017)0158

(Da Parlament und Rat eine Einigung erzielt haben, entspricht der Standpunkt des Parlaments dem endgültigen Rechtsakt, Verordnung (EU) 2019/880.)

Letzte Aktualisierung: 27. Januar 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen