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Angenommene Texte
Mittwoch, 17. April 2019 - Straßburg
 Entwurf oder Änderung des Titels einer zum Abschluss der Aussprache eingereichten Entschließung (Auslegung von Artikel 149a Absatz 2 der Geschäftsordnung)
 Politische Erklärung zur Bildung einer Fraktion (Auslegung von Artikel 32 Absatz 5 Unterabsatz 1 zweiter Gedankenstrich der Geschäftsordnung)
 Protokoll zum Abkommen zwischen der EG und Dänemark über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Staates, der für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist, sowie über „Eurodac“ ***
 „Horizont Europa“ – Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse ***I
 Programm zur Durchführung von „Horizont Europa“ ***I
 Marktüberwachung und Konformität von Produkten ***I
 Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten ***I
 Bessere Durchsetzung und Modernisierung der EU-Verbraucherschutzvorschriften ***I
 Transparenz und Nachhaltigkeit der EU-Risikobewertung im Bereich der Lebensmittelkette ***I
 Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel ***I
 Weltraumprogramm der Union und Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm ***I
 Programm „Digitales Europa“ für den Zeitraum 2021–2027 ***I
 Programm „Fiscalis“ für die Zusammenarbeit im Steuerbereich ***I
 Programm für die Umwelt- und Klimapolitik (LIFE) ***I
 Programm „Justiz“ ***I
 Programm „Rechte und Werte“ ***I
 Zahl der interparlamentarischen Delegationen, der Delegationen in den Gemischten Parlamentarischen Ausschüssen und der Delegationen in Ausschüssen für parlamentarische Kooperation und in multilateralen parlamentarischen Versammlungen
 Anpassung von Rechtsakten, in denen auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle Bezug genommen wird, an Artikel 290 und 291 AEUV - Teil II ***I
 Anpassung von Rechtsakten, in denen auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle Bezug genommen wird, an Artikel 290 und 291 AEUV - Teil I ***I
 Anpassung von im Bereich Justiz erlassenen Rechtsakten, in denen auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle Bezug genommen wird, an Artikel 290 AEUV ***I
 Ausführung und Finanzierung des Gesamthaushaltsplans der Union im Jahr 2019 im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union ***
 Abkommen zwischen der EU und Russland über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit ***
 Änderung der Satzung der EIB *
 Europäische Grenz- und Küstenwache ***I
 Visakodex ***I
 Erhaltungs- und Kontrollmaßnahmen für den Regelungsbereich der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik ***I
 Vorschriften zur Erleichterung der Nutzung von Finanz- und sonstigen Informationen ***I
 Europäisches Kompetenzzentrum für Cybersicherheit in Industrie, Technologie und Forschung und Netz nationaler Koordinierungszentren ***I
 Fazilität „Connecting Europe“ ***I
 Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte ***I
Texte (3815 kb)
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