Index 
 Zurück 
 Vor 
 Vollständiger Text 
Verfahren : 2020/0102(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A9-0196/2020

Eingereichte Texte :

A9-0196/2020

Aussprachen :

PV 12/11/2020 - 5
CRE 12/11/2020 - 5
PV 09/03/2021 - 5
CRE 09/03/2021 - 5

Abstimmungen :

PV 12/11/2020 - 19
PV 13/11/2020 - 7
PV 09/03/2021 - 17

Angenommene Texte :

P9_TA(2020)0304
P9_TA(2021)0069

Angenommene Texte
PDF 134kWORD 53k
Dienstag, 9. März 2021 - Brüssel
Aktionsprogramm der Union im Bereich der Gesundheit (2021–2027) (Programm „EU4Health“) ***I
P9_TA(2021)0069A9-0196/2020
Entschließung
 Text

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. März 2021 über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm der Union im Bereich der Gesundheit (2021–2027) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 282/2014 („Programm EU4Health“) (COM(2020)0405 – C9-0152/2020 – 2020/0102(COD))

(Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: erste Lesung)

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Vorschlag der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat (COM(2020)0405),

–  gestützt auf Artikel 294 Absatz 2 und Artikel 168 Absatz 5 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, auf deren Grundlage ihm der Vorschlag der Kommission unterbreitet wurde (C9-0152/2020),

–  gestützt auf Artikel 294 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  unter Hinweis auf die Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses vom 18. September 2020(1),

–  unter Hinweis auf die Stellungnahme des Ausschusses der Regionen vom 14. Oktober 2020(2),

–  unter Hinweis auf die vorläufige Einigung, die gemäß Artikel 74 Absatz 4 seiner Geschäftsordnung vom zuständigen Ausschuss angenommen wurde, und auf die vom Vertreter des Rates mit Schreiben vom 18. Dezember 2020 gemachte Zusage, den Standpunkt des Parlaments gemäß Artikel 294 Absatz 4 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zu billigen,

–  gestützt auf Artikel 59 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf die Stellungnahme des Haushaltsausschusses,

–  unter Hinweis auf den Standpunkt in Form von Änderungsanträgen des Ausschusses für die Rechte der Frauen und die Gleichstellung der Geschlechter,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (A9‑0196/2020),

1.  legt den folgenden Standpunkt in erster Lesung fest(3);

2.  fordert die Kommission auf, es erneut zu befassen, falls sie ihren Vorschlag ersetzt, entscheidend ändert oder beabsichtigt, ihn entscheidend zu ändern;

3.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den nationalen Parlamenten zu übermitteln.

(1) ABl. C 429 vom 11.12.2020, S. 251.
(2) ABl. C 440 vom 18.12.2020, S. 131.
(3) Dieser Standpunkt ersetzt die am 13. November 2020 angenommenen Abänderungen (Angenommene Texte P9_TA(2020)0304).


Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 9. März 2021 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2021/... des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Aktionsprogramms der Union im Bereich der Gesundheit („EU4Health-Programm“) für den Zeitraum 2021–2027 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 282/2014
P9_TC1-COD(2020)0102

(Da Parlament und Rat eine Einigung erzielt haben, entspricht der Standpunkt des Parlaments dem endgültigen Rechtsakt, Verordnung (EU) 2021/522.)

Letzte Aktualisierung: 3. Juni 2021Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen