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Angenommene Texte
Donnerstag, 11. Februar 2021 - Brüssel
Märkte für Finanzinstrumente ***I
 EU-Wiederaufbauprospekt und gezielte Anpassungen für Finanzintermediäre zur Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung von der COVID-19-Pandemie ***I
 Nutzung von Zeitnischen an Flughäfen der Union: vorübergehenden Entlastung ***I
 Vorübergehende Maßnahmen hinsichtlich der Gültigkeit von Bescheinigungen und Lizenzen (Omnibus II) ***I
 Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine
 Europäische Kompetenzagenda für nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit, soziale Gerechtigkeit und Resilienz
 Sicherheit des Kernkraftwerks Astrawez (Belarus)
 Humanitäre und politische Lage in Jemen
 Lage in Myanmar/Birma
 Ruanda: der Fall Paul Rusesabagina
 Die Menschenrechtslage in Kasachstan
 Die politische Lage in Uganda
 Anstehende Herausforderungen mit Blick auf die Frauenrechte: mehr als 25 Jahre nach der Erklärung und Aktionsplattform von Peking

Märkte für Finanzinstrumente ***I
PDF 130kWORD 47k
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2021 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/65/EU im Hinblick auf die Informationspflichten, die Produktüberwachung und die Positionslimits zur Förderung der wirtschaftlichen Erholung von der COVID-19-Pandemie (COM(2020)0280 – C9-0210/2020 – 2020/0152(COD))
P9_TA(2021)0046A9-0208/2020

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EU-Wiederaufbauprospekt und gezielte Anpassungen für Finanzintermediäre zur Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung von der COVID-19-Pandemie ***I
PDF 142kWORD 45k
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2021 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1129 im Hinblick auf den EU-Wiederaufbauprospekt und gezielte Anpassungen für Finanzintermediäre zur Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung von der COVID-19-Pandemie (COM(2020)0281 – C9-0206/2020 – 2020/0155(COD))
P9_TA(2021)0047A9-0228/2020

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Nutzung von Zeitnischen an Flughäfen der Union: vorübergehenden Entlastung ***I
PDF 135kWORD 44k
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2021 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 95/93 des Rates hinsichtlich der vorübergehenden Entlastung von den Vorschriften für die Nutzung von Zeitnischen an Flughäfen der Gemeinschaft aufgrund der COVID-19-Pandemie (COM(2020)0818 – C9-0420/2020 – 2020/0358(COD))
P9_TA(2021)0048

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Vorübergehende Maßnahmen hinsichtlich der Gültigkeit von Bescheinigungen und Lizenzen (Omnibus II) ***I
PDF 136kWORD 46k
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2021 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung besonderer und vorübergehender Maßnahmen im Hinblick auf die anhaltende COVID-19-Krise hinsichtlich der Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen, der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Weiterbildungen in bestimmten Bereichen des Verkehrsrechts und für die Verlängerung bestimmter in der Verordnung (EU) 2020/698 vorgesehenen Zeiträume (COM(2021)0025 – C9-0004/2021 – 2021/0012(COD))
P9_TA(2021)0049

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Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine
PDF 285kWORD 91k
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2021 zur Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine (2019/2202(INI))
P9_TA(2021)0050A9-0219/2020

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Europäische Kompetenzagenda für nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit, soziale Gerechtigkeit und Resilienz
PDF 194kWORD 68k
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2021 zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Europäische Kompetenzagenda für nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit, soziale Gerechtigkeit und Resilienz (2020/2818(RSP))
P9_TA(2021)0051B9-0108/2021

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Sicherheit des Kernkraftwerks Astrawez (Belarus)
PDF 129kWORD 45k
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2021 zur Sicherheit des Kernkraftwerks in Astrawez (Belarus) (2021/2511(RSP))
P9_TA(2021)0052B9-0109/2021

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Humanitäre und politische Lage in Jemen
PDF 167kWORD 56k
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2021 zur humanitären und politischen Lage im Jemen (2021/2539(RSP))
P9_TA(2021)0053RC-B9-0119/2021

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Lage in Myanmar/Birma
PDF 184kWORD 60k
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2021 zur Lage in Myanmar (2021/2540(RSP))
P9_TA(2021)0054RC-B9-0116/2021

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Ruanda: der Fall Paul Rusesabagina
PDF 138kWORD 47k
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2021 zu Ruanda: der Fall Paul Rusesabagina (2021/2543(RSP))
P9_TA(2021)0055RC-B9-0130/2021

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Die Menschenrechtslage in Kasachstan
PDF 155kWORD 51k
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2021 zur Lage der Menschenrechte in Kasachstan (2021/2544(RSP))
P9_TA(2021)0056RC-B9-0144/2021

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Die politische Lage in Uganda
PDF 143kWORD 50k
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2021 zu der politischen Lage in Uganda (2021/2545(RSP))
P9_TA(2021)0057RC-B9-0138/2021

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Anstehende Herausforderungen mit Blick auf die Frauenrechte: mehr als 25 Jahre nach der Erklärung und Aktionsplattform von Peking
PDF 196kWORD 62k
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2021 zu anstehenden Herausforderungen mit Blick auf die Frauenrechte in Europa: mehr als 25 Jahre nach der Erklärung und Aktionsplattform von Peking (2021/2509(RSP))
P9_TA(2021)0058B9-0114/2021

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