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Verfahren : 2018/0230(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A9-0156/2021

Eingereichte Texte :

A9-0156/2021

Aussprachen :

Abstimmungen :

Angenommene Texte :

P9_TA(2021)0234

Angenommene Texte
PDF 134kWORD 43k
Dienstag, 18. Mai 2021 - Brüssel
Das Programm für das Europäische Solidaritätskorps ***II
P9_TA(2021)0234A9-0156/2021
Entschließung
 Anlage

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Mai 2021 zum Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms für das Europäische Solidaritätskorps und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2018/1475 und (EU) Nr. 375/2014 (14153/1/2020 – C9-0143/2021 – 2018/0230(COD))

(Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: zweite Lesung)

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Standpunkt des Rates in erster Lesung (14153/1/2020 – C9‑0143/2021),

–  unter Hinweis auf die Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses vom 17. Oktober 2018(1),

–  unter Hinweis auf die Stellungnahme des Ausschusses der Regionen vom 6. Dezember 2018(2),

–  unter Hinweis auf seinen Standpunkt in erster Lesung(3) zu dem Vorschlag der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat (COM(2018)0440),

–  gestützt auf Artikel 294 Absatz 7 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  unter Hinweis auf die vorläufige Einigung, die gemäß Artikel 74 Absatz 4 seiner Geschäftsordnung vom zuständigen Ausschuss gebilligt wurde,

–  gestützt auf Artikel 67 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung für die zweite Lesung (A9‑0156/2021),

1.  billigt den Standpunkt des Rates in erster Lesung;

2.  nimmt die dieser Entschließung beigefügte Erklärung der Kommission zur Kenntnis;

3.  stellt fest, dass der Gesetzgebungsakt entsprechend dem Standpunkt des Rates erlassen wird;

4.  beauftragt seinen Präsidenten, den Gesetzgebungsakt mit dem Präsidenten des Rates gemäß Artikel 297 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zu unterzeichnen;

5.  beauftragt seinen Generalsekretär, den Gesetzgebungsakt zu unterzeichnen, nachdem überprüft worden ist, dass alle Verfahren ordnungsgemäß abgeschlossen worden sind, und im Einvernehmen mit dem Generalsekretär des Rates die Veröffentlichung des Gesetzgebungsakts im Amtsblatt der Europäischen Union zu veranlassen;

6.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den nationalen Parlamenten zu übermitteln.

(1) ABl. C 62 vom 15.2.2019, S. 201.
(2) ABl. C 86 vom 7.3.2019, S. 282.
(3) ABl. C 23 vom 21.1.2021, S. 218.


ANLAGE ZUR LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Erklärung der Kommission zur Zahl der lokalen Akteure, die das Wissen, die Grundsätze und die Konzepte anwenden, welche sie im Rahmen der humanitären Aktivitäten, an denen die Freiwilligen und die Experten teilgenommen haben, erlernt haben

Die Europäische Kommission nimmt den Vorschlag des Europäischen Parlaments zur Kenntnis, dass „die Zahl der lokalen Akteure, die das Wissen, die Grundsätze und die Konzepte anwenden, welche sie im Rahmen der humanitären Aktivitäten, an denen die Freiwilligen und die Experten teilgenommen haben, erlernt haben“ berücksichtigt wird, wenn sie die Verordnung um Bestimmungen zur Einrichtung eines Überwachungs- und Evaluierungsrahmens ergänzt.

Letzte Aktualisierung: 9. September 2021Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen