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Verfahren : 2023/0812(NLE)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A9-0350/2023

Eingereichte Texte :

A9-0350/2023

Aussprachen :

Abstimmungen :

PV 22/11/2023 - 8.9

Angenommene Texte :

P9_TA(2023)0420

Angenommene Texte
PDF 118kWORD 42k
Mittwoch, 22. November 2023 - Straßburg
Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Annemie Turtelboom
P9_TA(2023)0420A9-0350/2023

Beschluss des Europäischen Parlaments vom 22. November 2023 über die vorgeschlagene Ernennung von Annemie Turtelboom zum Mitglied des Rechnungshofs (C9-0355/2023 – 2023/0812(NLE))

(Anhörung)

Das Europäische Parlament,

–  gestützt auf Artikel 286 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gemäß dem es vom Rat angehört wurde (C9‑0355/2023),

–  gestützt auf Artikel 129 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses (A9-0350/2023),

A.  in der Erwägung, dass der Rat das Europäische Parlament mit Schreiben vom 3. Oktober 2023 zur Ernennung von Annemie Turtelboom als Mitglied des Rechnungshofs angehört hat;

B.  in der Erwägung, dass der Haushaltskontrollausschuss die Qualifikationen der vorgeschlagenen Kandidatin bewertet hat, insbesondere im Hinblick auf die Erfordernisse nach Artikel 286 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union; in der Erwägung, dass der Ausschuss im Laufe dieser Bewertung einen Lebenslauf der Kandidatin und deren Antworten auf den schriftlichen Fragenkatalog, der ihr übermittelt worden war, erhalten hat;

C.  in der Erwägung, dass der Ausschuss im Anschluss daran am 7. November 2023 eine Anhörung der Kandidatin durchgeführt hat, bei der diese zunächst eine Erklärung abgab und anschließend die Fragen der Ausschussmitglieder beantwortete;

1.  gibt eine befürwortende Stellungnahme zu dem Vorschlag des Rates ab, Annemie Turtelboom zum Mitglied des Rechnungshofs zu ernennen;

2.  beauftragt seine Präsidentin, diesen Beschluss dem Rat und – zur Information – dem Rechnungshof sowie den übrigen Organen der Europäischen Union und den Rechnungskontrollbehörden der Mitgliedstaaten zu übermitteln.

Letzte Aktualisierung: 15. Februar 2024Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen