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Themenpapier Nr. 33
Das PHARE-Programm und die Erweiterung der Europäischen Union

Die in dieser Veröffentlichung dargelegten Ansichten entsprechen nicht unbedingt der Position des Europäischen Parlaments als Institution.


INHALTSVERZEICHNIS

I. ÜBERBLICK

Definition, Organisation und Abwicklung des PHARE-Programms

II. EU-POLITIK IM ZUSAMMENHANG MIT DEM PHARE-PROGRAMM

III. LEITGEDANKEN VON PHARE

IV. PRIORITÄTEN VON PHARE

Ziele des Programms
Durchführung
Durchführung des PHARE-Programms

V. ARTEN VON PHARE-PROGRAMMEN

VI. DIE PHARE-TACIS-DEMOKRATIE-PROGRAMME (PTDP) UND DIE HALTUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

VII. DIE HALTUNG DER KOMMISSION

VIII. DIE HALTUNG DES EUROPÄISCHEN RATES

IX. SCHLUSSFOLGERUNGEN

ANHANG

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I. ÜBERBLICK

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die Länder Mittel- und Osteuropas haben die gleiche Idealvorstellung und Vision im Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft: Sie wollen die historische Gelegenheit zur Schaffung einer größeren Familie europäischer demokratischer Nationen nutzen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen die Europäische Union und ihre osteuropäischen Partner eine Politik der engeren politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Integration verfolgen. Nach den Ereignissen von 1989 wollen letztere ihre Volkswirtschaften umgestalten, um ihren Rückstand bei den Veränderungen aufzuholen, die nach dem Zweiten Weltkrieg in Westeuropa stattgefunden haben. Das PHARE-Programm ist die Initiative der Europäischen Union, die mit Hilfe von nichtrückzahlbaren Zuschüssen die Entwicklung ihrer Partnerländer unterstützt, bis sie die Anforderungen einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union erfüllen können.

Definition, Organisation und Abwicklung des PHARE-Programms

Bezeichnete "PHARE" - die Abkürzung für "Hilfe zur Umgestaltung der Wirtschaft in Polen und Ungarn" - ursprünglich die internationalen Bemühungen, um den aufstrebenden Demokratien in Polen und Ungarn Wirtschaftshilfe zu leisten, so ist es heute das wichtigste Finanzinstrument der EU für die Vorbereitung der mittel- und osteuropäischen Länder auf den Beitritt. Es wurde mit der Verordnung des Rates Nr. 3906/89 als spezifisches EG-Programm geschaffen. Seine Finanzmittel werden dazu eingesetzt, Fachwissen und Hilfe in den Bereichen Technik, Wirtschaft und Infrastrukturen an die Empfängerländer weiterzuleiten. Dabei wird das Ziel verfolgt, diese Länder beim Aufbau von auf freiem Unternehmertum und Privatinitiative basierenden Marktwirtschaften zu unterstützen.

Der PHARE-Haushaltsplan wird von den Haushaltsbehörden der Europäischen Union - dem Europäischen Parlament und dem Rat der EU - aufgestellt. Die zuständige Stelle für die laufende Verwaltung der PHARE-Mittel ist die Europäische Kommission. Die Durchführung von PHARE ist weitgehend dezentralisiert und erfolgt in den Empfängerländern; diese Dezentralisierung nimmt mit der Entwicklung von Systemen für die Programmabwicklung in den einzelnen Ländern weiter zu. In jedem Land gibt es einen nationalen Koordinator, meist ein Minister, der die Konzipierung, Planung und Durchführung von PHARE überwacht. Der Start und die Abwicklung des Programms liegt bei den Programmverwaltungseinheiten (PMU), die gewöhnlich mit lokalen Beamten aus den zuständigen Ministerien besetzt sind, sowie bei den anderen Durchführungsbehörden. Die PMU sind die treibende Kraft von PHARE vor Ort. Sie sind an der Vorbereitung, Durchführung und Überwachung von PHARE-Projekten beteiligt und für die Ausschreibung von Lieferungen und Leistungen zuständig.


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© Erweiterung: 4. Dezember 1998