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Erklärung von EP Präsident Martin Schulz zum Haushalt 2013

Pressemitteilungen - Brüssel - 30-11-2012

Interne Politikbereiche und Institutionen der EU
 (Brüssel ).
Nach ausführlichen Gesprächen mit dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses Alain Lamassoure sowie nach Konsultation der Fraktionen kann von einer Einigung zum EU-Haushalt 2013 gegenwärtig keine Rede sein.
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Welt-AIDS-Tag

Pressemitteilungen - Brüssel - 30-11-2012

Menschenrechte
Wikimedia Commons: Red Ribbon
In den letzten 10 Jahren wurden im Kampf gegen HIV/AIDS spürbare und ermutigende Fortschritte erzielt. Selbstgefälligkeit könnte jetzt zu einer der größten Bedrohungen im Kampf gegen HIV/AIDS werden. Wir müssen unser politisches, wissenschaftliches und soziales Engagement erneuern, um der Ausbreitung des Virus Einhalt zu gebieten, die Aufmerksamkeit für das Thema zu erhöhen, universellen Zugang zu antiretroviraler Therapie für Menschen, die mit HIV/AIDS leben, zu schaffen und jede Form von Diskriminierung zu beenden.
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Schulz zur Verleihung des Beobachterstatus an Palästina in den Vereinten Nationen

Pressemitteilungen - Brüssel - 30-11-2012

Auswärtige Angelegenheiten
Wikimedia Commons: Generalversammlung der Vereinten Nationen
Das Europäische Parlament ist fest davon überzeugt, dass friedliche und gewaltfreie Mittel der einzige Weg sind, einen gerechten und dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern zu erreichen. Das Europäische Parlament hat Palästinas Ersuchen, ein VN-Beobachterstaat zu werden, in seiner jüngsten Entschließung unterstützt und sieht dies als wichtigen Schritt an, palästinensische Forderungen sichtbarer, schlagkräftiger und effektiver zu machen.
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Treffen von Präsident Schulz und den EP-Fraktionsvorsitzenden mit dem zukünftigen irischen Ratsvorsitz

Pressemitteilungen - Brüssel - 28-11-2012

Interne Politikbereiche und Institutionen der EU
 (Brüssel ).
Im Vorfeld des irischen EU-Ratsvorsitzes, der im Januar 2013 beginnt, halten sich Parlamentspräsident Martin Schulz und die Vorsitzenden der Fraktionen im Europäischen Parlament am Donnerstag und Freitag in Dublin auf, um sich mit dem Taoiseach und der irischen Regierung zu treffen.
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 (Washington DC ).
Die Welt, in der die transatlantische Partnerschaft entstanden ist und florierte, gibt es nicht mehr. Wir haben den Kalten Krieg und die bipolare Logik der Konfrontation hinter uns gelassen. Vor mehr als 20 Jahren haben die Menschen die Berliner Mauer zu Fall gebracht. Ein Stück dieser Mauer befindet sich vor genau dieser Universität , und Teile davon stehen neben dem Europäischen Parlament in Brüssel. Dies ist ein starkes Symbol der Trennung, zu der wir niemals zurückkehren dürfen.
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Martin Schulz zur Brandkatastrophe in Titisee-Neustadt

Pressemitteilungen - Brüssel - 27-11-2012

Interne Politikbereiche und Institutionen der EU
Martin Schulz
Mit großer Bestürzung habe ich die Nachricht von dem verheerenden Brand in Titisee-Neustadt vernommen, bei dem 14 Menschen starben und weitere verletzt wurden. Wir alle sind zutiefst erschüttert und fassungslos angesichts dieser Tragödie.
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Schulz' erster offizieller Besuch in den USA, 26. - 28. November 2012

Pressemitteilungen - Brüssel - 26-11-2012

Auswärtige Angelegenheiten
 (Brüssel ).
Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, wird bei seinem ersten offiziellen Besuch in den Vereinigten Staaten von Amerika den Vize-Präsidenten der Vereinigten Staaten, Joe Biden treffen. Der Besuch beginnt heute, Montag, den 26. November und dauert bis Mittwoch, den 28. November 2012.
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um Mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 - Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments

Reden - Brüssel - 22-11-2012

Interne Politikbereiche und Institutionen der EU
Martin Schulz.
Sie haben heute sehr schwierige Verhandlungen vor sich. Die Konfliktlinien sind tief. Erlauben Sie mir deshalb, Ihnen eines in Erinnerung zu rufen: Sie stellen heute die Weichen für die zukünftige Entwicklung der Europäischen Union.
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Präsident Schulz unterstützt einen sofortigen Waffenstillstand im Gaza-Konflikt

Pressemitteilungen - Straßburg - 22-11-2012

Auswärtige Angelegenheiten
Gaza conflict : MEPs support immediate ceasefire © Gaza_BELGA/XINHUA/K. Omar
Abgeordnete des Europäischen Parlaments aus allen Fraktionen bedauerten kürzlich in einer lebhaften Debatte vom 21. November 2012 die Eskalation der Gewalt im Gaza-Streifen und begrüßten die Nachricht eines sofortigen Waffenstillstands, der sich als erster Schritt im Hinblick auf die Bewältigung der problematischen Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensern erweisen könnte. Die MdEP werden am 22. November 2012 über eine Entschließung zur Lage im Gaza-Streifen abstimmen.
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Eröffnung der Plenarsitzung: Hamas und Israel zur Zurückhaltung aufgerufen

Pressemitteilungen - Strasbourg - 19-11-2012

Menschenrechte - Interne Politikbereiche und Institutionen der EU
 (Brüssel ).
Präsident Schulz begrüßte das Ende eines 67-tägigen Hungerstreiks kurdischer Häftlinge in türkischen Gefängnissen und verurteilte die Eskalation der Gewalt zwischen Hamas und Israel in seiner Ansprache zur November-Plenareröffnung.
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Süddeutsche Zeitung Führungstreffen Wirtschaft 2012

Reden - Berlin - 15-11-2012

Interne Politikbereiche und Institutionen der EU
Martin Schulz.
Europa geht in das fünfte Jahr der Krise. Und langsam begreifen wir, welchen Preis wir für diese Krise wirklich zahlen: Nach der Vernichtung von unvorstellbaren Vermögenswerten kristallisieren sich jetzt die langfristigen Folgewirkungen immer klarer heraus: Der Raubbau an der Realwirtschaft, das beschädigte Vertrauen in die demokratischen Institutionen, das löchrig gewordene soziale Gewebe und der geschwächte Zusammenhalt in Europa.
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