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EP in Straßburg
EP in Straßburg
 

Kultur- und Bildungspolitik

  • Ziele
  • Politische Umsetzung
  •  .
     

    Ziele

    Das Europäische Parlament unterstützt eine enge Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedsländern im Bereich der Kultur und Bildung.

    Es leistet einen großen Beitrag zur interkulturellen Kooperation unter Wahrung nationaler und regionaler Vielfalt wie auch Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes.

    Politische Umsetzung

    Rechtsgrundlage

    Erst mit der Annahme des Vertrags von Maastricht im Jahr 1993 erhielt die Kulturpolitik erstmalig eine eigene Rechtsgrundlage. Mit dem Vertrag von Amsterdam im Jahr 1999 wurden die rechtlichen Grundlagen für Programme, Aktionen und Initiativen der EU geschaffen, die vielfältige kulturelle Aktivitäten zwischen allen Mitgliedstaaten fördert. In erster Linie sind die Mitgliedstaaten für die Kulturpolitik und für die Gestaltung des kulturellen Lebens verantwortlich, wobei in diesen Bereichen gleichzeitig gemeinschaftliche Unterstützungs-, Koordinierungs- oder Ergänzungsmaßnahmen ergriffen werden könnten. Die allgemeinen Zielsetzungen nach Art. 167 AEUV werden durch Maßnahmen der Europäischen Union konkretisiert. Zuständig für die Vorberatung von EU-Gesetzen und Vorhaben im Bereich der Kulturpolitik ist im Europäischen Parlament der Ausschuss für Kultur und Bildung.

    Kulturpolitik

    Im Bereich der Kulturpolitik setzt die EU verschiedene Akzente, die sich auch in den Kompetenzen des Europäischen Parlaments widerspiegeln. Mit dem Inkrafttreten des Maastricht-Vertrags, mit dem die kulturelle Tätigkeit der Europäischen Union systematisch organisiert wurde, wurden unterschiedliche Programme ins Leben gerufen, die das kulturelle Leben in Europa steuern:

    • das Kaleidoskop-Programm aus dem Jahr 1996 zielte darauf ab, das künstlerische Schaffen zu unterstützen;
    • das Ariane-Programm hatte seit 1997 zum Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten besonders im Literaturbereich auszubauen;
    • das Raphael-Programm wurde im Jahre 1997 abgeschlossen und sollte die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten auf dem Gebiet des europäischen kulturellen Erbes fördern;
    • Kultur 2000-2004 wurde als erstes Europäisches Rahmenprogramm zur Kulturförderung festgelegt, das mit einem Budget von insgesamt 167 Mio. Euro ausgestattet wurde. Die Ziele des Programms lauteten: Förderung des kulturellen Dialogs zwischen europäischen und nichteuropäischen Kulturen sowie des wechselseitigen Kennenlernens der Kultur und der Geschichte der europäischen Völker, die transnationale Verbreitung des Austauschs von Künstlern, Kulturschaffenden sowie anderen Kulturakteuren;
    • Das Programm "Kultur" (2007-2013) der Europäischen Union verfügt über ein Budget von 400 Millionen Euro für Projekte und Initiativen mit den Zielen, die kulturelle Vielfalt Europas herauszustellen und unser gemeinsames Kulturerbe zu stärken, indem der interkulturelle Dialog sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Kulturveranstaltern und Einrichtungen gefördert wird. Von September bis Dezember 2010 fand eine Online-Konsultation zur Zukunft des Kulturprogramms nach 2013 statt. Die Ergebnisse dieser Konsultation wurden von der Kommission ausgewertet um sie in den Entwurf des Programms einarbeiten zu können.

    Bildungspolitik

    Im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung legt die EU-Strategie den Akzent auf die Förderung Europäischer Schulen sowie des lebenslangen Lernens. Im Mittelpunkt der kulturpolitischen Zusammenarbeit stehen die Unterstützung, die Entwicklung und die Umsetzung verschiedener Programme, die die allgemeine und berufliche Bildung fördern. Diese Programme sollen für Einzelpersonen in allen Lebensphasen attraktive Weiterbildungsmöglichkeiten in ganz Europa schaffen.
    Zusätzlich wird durch das Arbeitsprogramm "Allgemeine und berufliche Bildung 2010" die Zusammenarbeit verstärkt, dessen strategische Ziele und Vorgaben u. a. in Qualität und Effizienz der allgemeinen und beruflichen Bildung, Förderung der Gerechtigkeit, des sozialen Zusammenhalts und des aktiven Bürgersinns liegen. Ebenso soll Innovation und Kreativität - einschließlich unternehmerischen Denkens - auf allen Bildungsebenen gefördert werden.

    Die Jugendpolitik

    Die Einbeziehung der "Jugend" in die europäische Politik ist ein relativ junges Phänomen. Der Vertrag von Maastricht aus dem Jahr 1993 erweiterte den Anwendungsbereich der EU-Politik auf den Bereich Jugend. Die Tätigkeit der EU hat insbesondere das Ziel "den Ausbau des Jugendaustauschs und den Austausch sozialpädagogischer Betreuer zu fördern".
    Von der EU wurden unterschiedliche jugendpolitische Maßnahmen entwickelt, die allgemeine und berufliche Bildung, Beschäftigung und soziale Einbeziehung, Gesundheit und Nichtdiskriminierung stark berücksichtigen. Insbesondere das Programm JUGEND IN AKTION (2007-2013), das Europäische Jugendportal und das Europäische Wissenszentrum für Jugendpolitik zielen darauf ab, dass junge Europäer einen Sinn für aktive Bürgerschaft, Solidarität und Toleranz entwickeln und an der zukünftigen Gestaltung der EU mitwirken.

    Kulturhauptstädte

    Der Titel "Kulturhauptstadt Europas" wurde vor 25 Jahren in Athen eingeführt, um den Bürgern Europa näherzubringen und somit den kulturellen Reichtum, die Vielfalt und die Gemeinsamkeit des kulturellen Erbes in Europa herauszustellen. Im Jahr 1999 wurde das Auswahlverfahren für die Europäische Kulturhauptstädte für die Jahre ab 2005 festgelegt. Die Veranstaltung "Kulturhauptstädte" verfügt über hohe künstlerische und kulturelle Qualität und bietet Gelegenheit, die Zusammenarbeit im Kulturbereich zu verstärken und den Dialog auf europäischer Ebene dauerhaft zu fördern. Einer der Hauptziele dieser Veranstaltung ist es, das gegenseitige Verständnis der Bürger Europas füreinander zu fördern und ein Gefühl der Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft zu entwickeln. Dazu treten diese Städte gemeinsam auf und organisieren gemeinsam eine Vielzahl von Aktivitäten sowie Veranstaltungen. Kulturhauptstädte 2013 sind:

    Kulturhauptstädte 2014 werden das schwedische Umeå und die lettische Hauptstadt Riga sein.

    Politik im audiovisuellen Bereich, Informations- und Medienpolitik

    Der audiovisuelle Sektor ist das wichtigste Vermittlungsinstrument kultureller Werte zwischen Bürgern und Europa.
    Zusammen mit anderen Marktentwicklungen ändern digitale Technologien das Erscheinungsbild des audiovisuellen Bereichs in Europa. Durch die im Jahre 1989 verabschiedete Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" wurden zum ersten Mal Regeln für die Ausstrahlung von Sendungen im europäischen Binnenmarkt in der EU geschaffen. Diese Richtlinie beruht auf zwei Grundprinzipien: freie Verbreitung der europäischen Fernsehprogramme innerhalb des Binnenmarktes und Verpflichtung der Fernsehsender, die Verbreitung und Herstellung europäischer audiovisueller Werke zu fördern. Ferner soll diese Fernsehrichtlinie wichtige Anliegen des öffentlichen Interesses, wie etwa die kulturelle Vielfalt, den Schutz Minderjähriger und das Recht auf Gegendarstellung, bewahren.
    Inzwischen gibt es immer mehr Massenmedien, die dem Fernsehen ähneln, aber nicht unter die Definition des herkömmlichen Fernsehens fallen. Deshalb modernisierte und erweiterte die Europäische Union 2007 ihre Vorschriften für diesen Bereich durch die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie). Die AVMD-Richtlinie trägt dazu bei, dass der audiovisuelle Bereich neue Möglichkeiten für Wirtschaftswachstum, Investitionen und Beschäftigung besser nutzen kann.
    Zusätzlich soll mit dem Programm MEDIA International die Zusammenarbeit in der kinematografischen / audiovisuellen Industrie zwischen Drittländern und den Mitgliedstaaten der Europäischen Union gestärkt werden. Das Programm MEDIA International, konzentriert sich besonders auf zwei Ziele:

    • Verbesserung des Informationsaustauschs, der internationalen Kompetenz und der Kenntnis der ausländischen audiovisuellen Märkte innerhalb der Branche
    • Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und des Zugangs zu internationalen Märkten für kinematografische / audiovisuelle Werke

    Im Jahr 2011trat das Programm - MEDIA Mundus - an die Stelle der vorbereitenden Maßnahme. Das Augenmerk dieses Programms liegt in der Stärkung der Zusammenarbeit im audiovisuellen Bereich zwischen europäischen Fachkräften und Fachkräften aus Drittländern. MEDIA Mundus hat eine Laufzeit von drei Jahren (2011-2013) und ist mit Mitteln in Höhe von insgesamt 15 Mio. EUR (d. h. 5 Mio. EUR pro Jahr) ausgestattet.

    Internationale Zusammenarbeit

    Die Europäische Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten setzen sich für Zusammenarbeit mit Drittländern sowie Beziehungen mit einschlägigen internationalen Organisationen und Institutionen ein, die zur kulturpolitischen Kooperation in Europa beitragen, wie  z. B. Europaen Cultural Foundation, Culture Europe und Europaen Committe for Business, Arts and Culture. In diesem Zusammenhang spielt die im Jahre 2004 entwickelte Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) eine wichtige Rolle, deren Ziel darin besteht, Wohlstand, Stabilität und Sicherheit in der erweiterten EU und ihren Nachbarländern zu stärken. Die Kernelemente der Europäischen Nachbarschaftspolitik bilden die bilateralen ENP-Aktionspläne, die bilateral zwischen der EU und seinen Partnern vereinbart werden.
    Mit der Unterzeichnung des Unesco-Übereinkommens über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdruckformen im Jahre 2005 haben die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten ihr Engagement im Kulturbereich bekräftigt. Dieses Übereinkommen ist ein erster Text, der die rechtlichen Rahmenbedingungen für kulturelle Angelegenheiten in den Außenbeziehungen schafft.

    Kulturagenda

    Eine weitere Etappe des kulturpolitischen Europas ist die neue europäische Kulturagenda, die als "Eine europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung" betitelt und im November 2007 vom Rat der Kulturminister unter portugiesischer Präsidentschaft verabschiedet wurde. Dort wurden neue strategische Ziele bezüglich der Tätigkeit der Europäischen Union im Bereich der Kultur formuliert. Vorrangige Aufgaben der gemeinsamen Kulturpolitik sind:

    • Förderung der kulturellen Vielfalt und des kulturellen Dialogs in Europa
    • Förderung der Kultur als Katalysator für Kreativität im Rahmen der Strategie von Lissabon
    • Förderung der Kultur als wesentlicher Bestandteil der internationalen Beziehungen der Union
    Das finale Dokument über eine europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung
     

    Die Rolle des Parlaments

    Mit seinen ersten Direktwahlen im Jahre 1979 setzte das Europäische Parlament einen Ausschuss ein, der für die kulturellen Angelegenheiten zuständig war. Mit dem in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon wird die bisher geltende Einstimmigkeitsbedingung im Rat für Beschlüsse im Kulturbereich aufgehoben und das Mitentscheidungsverfahren auf den Kulturbereich ausgedehnt. Alle kulturpolitischen Maßnahmen der EU unterliegen weiterhin strikt dem Subsidiaritätsprinzip: Die Verantwortung in diesem Politikbereich liegt ausschließlich bei den EU-Mitgliedsstaaten, in Deutschland in erster Linie bei den Ländern; die Kulturpolitik der EU kann die kulturpolitischen Tätigkeiten der Mitgliedstaaten nur ergänzen und unterstützen.

     
     
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