Vertrag von Lissabon

Der Vertrag von Lissabon besteht genau genommen aus zwei Teilen: dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Die konsolidierten Fassungen finden Sie hier:

Eine kurze Zusammenfassung des Vertrages von Lissabon in 10 Punkten finden Sie hier als PDF-Datei  zum Lesen und Herunterladen:

Europa ist in Bewegung: Die Union ist in den letzten Jahren deutlich größer geworden und hat sich neuen Herausforderungen gestellt. Aus der Wirtschaftsgemeinschaft ist eine politische Gemeinschaft geworden, die sich nicht nur um einen funktionierenden Binnenmarkt kümmert, sondern auch um Fragen wie die innere Sicherheit und die gemeinsame Außenpolitik, um Beschäftigung, soziale Sicherheit oder den Umweltschutz.

Diese Aufgaben sollen in einer Union von 27 Mitgliedsstaaten mit fast 500 Millionen Menschen nicht nur effektiv, sondern auch demokratisch bewältigt werden. Die größere Union soll auch in Zukunft handlungsfähig sein: Zugleich müssen Mitsprache, Transparenz und Schutz der Bürgerrechte gewährleistet sein. Hierfür die nötigen Voraussetzungen zu schaffen, war das ehrgeizige Ziel des Projekts Europäische Verfassung .

In einem mehrjährigen Diskussionsprozess entstand eine neue vertragliche Grundlage für das gemeinsame Handeln im erweiterten Europa. Im Oktober 2004 wurde der Verfassungsvertrag von den Staats- und Regierungschefs feierlich unterzeichnet. Damit war die Debatte über die Zukunft Europas aber nicht beendet. In allen Mitgliedsstaaten musste der Vertrag nach den jeweiligen demokratischen Verfahren ratifiziert werden. Der Prozess der Ratifizierung hat in vielen Ländern Diskussionen ausgelöst, die weit über die konkreten Inhalte des Verfassungsvertrags hinausgehen.

Bei den Referenden in Frankreich am 29. Mai 2005 und in den Niederlanden am 1. Juni 2005 war der Vertrag über eine Verfassung für Europa von den Bürgerinnen und Bürgern abgelehnt worden. 16 Länder hatten hingegen den Verfassungsvertrag gebilligt, in zwei von ihnen (Spanien und Luxemburg) wurde die Entscheidung durch ein Referendum getroffen. Auch das Europäische Parlament hatte sich im Januar 2005 mit großer Mehrheit für den Vertrag über eine Verfassung für Europa ausgesprochen.

Nach den ablehnenden Referenden in Frankreich und den Niederlanden hatten die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen im Juni 2005  beschlossen, eine Reflexionsphase einzuleiten, um eine breite und intensive Debatte - mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, der Zivilgesellschaft, der nationalen Parlamente, der Sozialpartner und der Parteien - über die Verfassung und die Zukunft Europas zu ermöglichen.

Die deutsche Ratspräsidentschaft setzte sich im ersten Halbjahr 2007 das Ziel, den Prozess der Vertragsreform wieder in Gang zu bringen und vom Europäischen Rat einen Fahrplan verabschieden zu lassen, nach dem dieser Reformprozess fortgesetzt wird. Dies ist gelungen. Es wurde eine weitere Regierungskonferenz einberufen, die Ende Juli 2007 ihre Arbeit aufgenommen hat. Zugleich wurden auf dem Gipfeltreffen in Brüssel am 21. und 22. Juni 2007 die Eckpunkte für einen künftigen Reformvertrag vereinbart, der an die Stelle des Verfassungsvertrages treten wird.
Dieses Vorgehen hat das Europäische Parlament in einer Entschließung  ausdrücklich befürwortet.

Es entsandte gleichzeitig für die Regierungskonferenz drei Vertreter:

Auf dem Reformgipfel von Lissabon konnte unter der portugiesischen Ratspräsidentschaft am 19. Oktober 2007 schließlich eine Übereinkunft erzielt werden, die auch im Europäischen Parlament überwiegend positiv beurteilt wird.

Sowohl Präsident Pöttering wie auch die drei Parlamentsvertreter würdigten in einer ersten Stellungnahme die Ergebnisse von Lissabon als einen großen Erfolg für das Parlament und die Bürger der EU.
Dieser Einschätzung schlossen sich in der anschließenden Debatte zahlreiche weitere Abgeordnete an.

Im Dezember wurde auf dem Gipfeltreffen zum Abschluss der portugiesischen Ratspräsidentschaft der Reformvertrag endgültig unterzeichnet. Um in Kraft zu treten, muss er von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden

Die Europäische Kommission hat im Rahmen der Reflexionsphase zur Zukunft Europas ein Diskussionsforum im Internet eröffnet. Auf dem Europa-Server können Sie Ihre Meinung zur europäischen Politik äußern und mit anderen Bürgerinnen und Bürgern aus Europa diskutieren. Themenschwerpunkte sind: