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Presse - Fotografen
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Rückblick: Mitreden über Europa online in Brandenburg

Donnerstag, 22. April 2021, 17:00-18:30

Am 22. April 2021 fand eine Veranstaltung unserer Bürgerforen-Reihe unter dem Motto „Mitreden über Europa“ statt. Im Fokus stand Brandenburg, auch wenn die Veranstaltung aufgrund der Corona-Pandemie nur digital stattfand und Bürger*innen aus ganz Deutschland zugeschaltet waren.

Barbara Richstein, Vizepräsidentin des Brandenburger Landtages, begrüßte die Teilnehmer*innen im Namen des Brandenburger Landtages und betonte dabei die Position Brandenburgs im Herzen Europas. Barbara Richstein (CDU) diskutierte dann auch zusammen mit den Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst (Linke), Gabriele Bischoff (SPD) und Ska Keller (Die Grünen) mit den Bürger*innen über aktuelle europäische Themen. Als Moderatorin führte die Journalistin Christine Keilholz von der Lausitzer Rundschau durch die Veranstaltung.

Zwei miteinander eng verbundene Themen, die im Laufe des Abends immer wieder aufkamen, waren der von der Europäischen Union begleitete Strukturwandel in Brandenburg und die Klimaziele der EU. Ska Keller verdeutlichte den Zusammenhang mit einem Beispiel: „Klimawandel erleben die Menschen in Brandenburg auch jetzt schon hautnah, wenn wir zum Beispiel an die Dürren und Waldbrände denken. Deswegen müssen wir handeln. Doch der aktuelle Vorschlag des Klimagesetzes reicht leider nicht, um den Klimawandel aufzuhalten. Dieser Prozess wird ein hartes Stück Arbeit, aber es ist wichtig, den Regionen, wie zum Beispiel die Lausitz, die einen Strukturwandel vollziehen müssen, Planungssicherheit zu geben, damit die Menschen rechtzeitig reagieren können." Aus landespolitischer Sicht ergänzte Barbara Richstein: „Brandenburg kann den Strukturwandel nicht allein bewältigen. Wir brauchen da Unterstützung“.

Auch die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Corona-Pandemie wurde thematisiert. „Am Anfang hat es ziemlich gehakt, aber inzwischen funktioniert die Zusammenarbeit. Wir haben es geschafft, das Europäische Parlament während der Pandemie arbeitsfähig zu halten und sind auch dabei, ein gemeinsames Aufbauprogramm für die Zeit nach der Pandemie auf den Weg zu bringen“, sagte Gabriele Bischoff. Dr. Cornelia Ernst ging als Beispiel auf die Impfstoffbeschaffung ein: „Die letzten Jahre, aber auch die Corona-Pandemie, waren ein Stresstest für die europäische Zusammenarbeit. Aber die gemeinsame Beschaffung der Impfstoffe zeigt, dass die Zusammenarbeit der EU noch funktioniert. Wäre es zu einem Wettrennen der Mitgliedstaaten um den Impfstoff gekommen, dann hätten die kleineren oder ärmeren Länder definitiv das Nachsehen gehabt.“ Generell kam den Themen Chancengleichheit und Solidarität bei allen diskutierten Aspekten eine wichtige Rolle zu.

Sowohl beim Strukturwandel als auch bei den Auswirkungen der Corona-Pandemie waren die Digitalisierung und der Netzausbau in ländlichen Regionen Punkte, die von Abgeordneten und Fragesteller*innen für die weitere Entwicklung der Region als mitentscheidend angesehen wurden.

Auch die Konferenz zur Zukunft Europas, bei der Bürger*innen ihre Ideen und Vorschläge für die Zukunft Europas einbringen, diskutieren und mitgestalten können, zog sich als ein wichtiger Baustein für die Beteiligung von Bürger*innen durch die gesamte Veranstaltung. Das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments als Veranstalter des Bürgerforums und auch die Abgeordneten wiesen dabei auf die besonderen Möglichkeiten der Mitgestaltung hin, die die Konferenz den Bürger*innen bietet.

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Aufzeichnung - EP Mitreden in Brandenburg
 

Veranstaltungsreihe Mitreden über Europa

Das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments für Deutschland setzt auch 2021 die an wechselnden Orten in Deutschland stattfindende Veranstaltungsreihe "Mitreden über Europa" fort.

Ziel ist es, ein Forum für den Europadialog vor Ort zu schaffen. Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, in ihrer Heimatstadt mit gewählten Vertretern und Experten zu diskutieren und so die Europapolitik mit zu gestalten. Besondere Bedeutung hat dabei die regionale bzw. lokale Dimension europäischer Politik. "Mitreden über Europa" zeigt, dass EU-Politik nicht nur in Brüssel, sondern auch vor Ort gemacht und beeinflusst wird.

Als Diskussionspartner stehen Mitglieder des Europäischen Parlaments der jeweiligen Stadt bzw. Region zur Verfügung. Die Moderation übernimmt in der Regel ein Medienvertreter aus der Region.

Der konkrete Verlauf der Debatten bei "Mitreden über Europa" ergibt sich immer aus den Erwartungen und Interessen der anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Entsprechend breit sind der Themenhorizont und der inhaltliche Rahmen. Schauen Sie vorbei und reden Sie mit!