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EP.NEWS
Oktober 2019
Monatlicher Newsletter des Verbindungsbüros
des Europäischen Parlaments in Deutschland
Wahl der EU-Kommission
Die EP-Ausschüsse haben 23 der designierten Kommissar*innen bestätigt. Abgelehnt wurden die Bewerber*innen aus Frankreich, Rumänien und Ungarn. Bevor die Abgeordneten die gesamte Kommission ins Amt wählen können, müssen neue Kandidat*innen angehört werden.
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Haushalt 2020
Am 23. Oktober stimmt das Parlament über das EU-Budget 2020 ab. Vorgesehen ist mehr Geld für den Kampf gegen den Klimawandel und für nachhaltige Technologien. Entschieden wird außerdem, ob britische Empfänger auch nach einem No-Deal-Brexit unterstützt werden.
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Lux-Filmtage
Europa im Kinosessel entdecken: Die LUX-Filmtage 2019 machen es möglich. Das Europäische Parlament lädt auch in diesem Jahr in Berlin, Düsseldorf und Rostock zur Vorführung der drei Finalistenfilme seines Filmpreises ein.
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Die Plenarwoche
Thementicker - Wichtige Ereignisse im Überblick.
Terminkalender
Ausgewählte Veranstaltungen und Termine der Plenarwoche.
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Wahl der EU-Kommission
Die ursprünglich für die Oktober-Sitzung des Europäischen Parlaments geplante Wahl der neuen Kommissionsmitglieder muss verschoben werden. Erst, wenn alle Kandidat*innen die Anhörungen in den Parlamentsausschüssen bestanden haben, kann die gesamte Kommission vom Europäischen Parlament ins Amt gewählt werden. Mögliche neue Termine sind die Sitzungswoche vom 25. bis 28. November oder jene vom 16. bis 19. Dezember.
Von Ende September bis Mitte Oktober prüften die Ausschüsse des Europäischen Parlaments 26 designierte Kommissar*innen. Die Kandidat*innen aus Rumänien und Ungarn wurden vom Rechtsausschuss auf Basis der eingereichten Dokumente vor den eigentlichen Anhörungen abgelehnt. In beiden Fällen waren Interessenkonflikte in Zusammenhang mit ihren Zuständigkeitsbereichen festgestellt wurden. Die französische Kandidatin erhielt keine Mehrheit in den zuständigen Ausschüssen.
Die Anhörungen der designierten Kommissar*innen sind ein wichtiges Mittel der demokratischen Kontrolle der Exekutive durch das Europäische Parlament. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war bereits im Juli gewählt worden.
Demokratisches Verfahren
Kommissionspräsidentin von der Leyen wartet nun auf neue Vorschläge aus den Mitgliedstaaten. In einer Erklärung schreibt sie: „Wir gehen durch ein demokratisches und transparentes parlamentarisches Verfahren. Ich habe 26 Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen, von denen 23 akzeptiert worden sind. Drei Kandidatinnen und Kandidaten haben aus ganz unterschiedlichen Gründen keine Mehrheit gefunden. Die Nominierungen für Kandidaten aus Ungarn, Rumänien und Frankreich sind damit offen.“
Wann diese Nominierungen erfolgen, liegt nicht im Ermessen des Europäischen Parlaments. Damit wird sich auch der für Anfang November geplante Amtsantritt der neuen Kommission verzögern. Die Kommission des aktuellen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker wird ihre Arbeit bis zum Amtsantritt des neuen Kommissionskollegiums fortsetzen. Bereits 2004 und 2010 verzögerte sich der Amtsantritt der ersten und zweiten Kommission des damaligen Präsidenten José Manuel Barroso.
Weitere Informationen

Übersicht: Im Sinne der Rechenschaftspflicht - Anhörungen der Kandidaten für die Kommission
Videos: Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder
Hintergrund: Anhörungen der designierten Kommissar*innen (Englisch)
Hintergrund: Die parlamentarische Kontrolle der EU Kommission (Englisch)
EuroparlTV-Video: Parlament wählt Präsidentin der Europäischen Kommission
EU-Kommission: Ursula von der Leyen
Übersicht: Neues Parlament und neue Kommission

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EU-Haushalt 2020: Mittel für Klimaschutz und Brexit
Den Klimawandel bekämpfen, die Jugend unterstützen und die Wirtschaft fördern: Das sind die Schwerpunkte im Entwurf des EU-Haushalts 2020. Am 23. Oktober stimmt das Europäische Parlament über seine Forderungen im Plenum in Straßburg ab. Der Haushaltsausschuss hatte seine Position Anfang Oktober beschlossen.
Fast zwei Milliarden Euro hat der Ausschuss dem ursprünglichen Vorschlag der Kommission hinzugefügt, um mehr in den Klimaschutz zu investieren. Verstärkt gefördert werden sollen etwa die Connecting Europe Facility (Investitionen in Verkehrs- und Energieinfrastruktur), klimabezogene Forschung im Rahmen des Horizont-2020-Programms und Umweltprogramme. So soll die Zusage eingehalten werden, dass 20 Prozent der EU-Investitionen im Mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 einen Bezug zum Klimaschutz haben.
Berichterstatterin Monika Hohlmeier (CSU/EVP) sagte nach der Annahme des Entwurfs im Ausschuss: „Zwei Milliarden Euro mehr für das Klima - dem Europäischen Parlament ist es gelungen, das Klima in den Mittelpunkt der Haushaltsverhandlungen für 2020 zu rücken. Wir verpflichten uns, das zu erfüllen, was die Staats- und Regierungschefs auf der Klimakonferenz in New York zugesagt haben: Maßnahmen zur Eindämmung der globalen Erwärmung und zum Schutz unserer Umwelt durch die Förderung von Investitionen in grüne Technologien und umweltfreundliche Innovationen.“
Andere wichtige Ergänzungen des Ausschusses zum Haushaltsentwurf der Kommission betreffen die Jugendbeschäftigungsinitiative (+363,3 Millionen Euro, wodurch sich der Gesamtbetrag für 2020 auf 480 Miollionen Euro erhöht), die Unterstützung von Erasmus+, von KMU sowie von Forschung und Innovation im Digital- und Gesundheitsbereich und von zukunftsorientierten Technologien.
Geld auch im Fall eines No-Deal-Brexits
Eine separate Verordnung soll sicherstellen, dass Begünstigte aus dem Vereinigten Königreich auch dann weiterhin Zahlungen aus dem EU-Budget bekommen, wenn das Vereinigte Königreich die EU ohne einen Austrittsvertrag verlässt. Bedingung dafür ist, dass das Vereinigte Königreich auch im Fall eines solchen „No-Deal-Brexits“ weiterhin seinen Beitrag zum EU-Haushalt zahlt und die erforderlichen Kontrollen akzeptiert.
Damit sollen die negativen Auswirkungen eines möglichen No-Deal-Brexits auf die Empfänger*innen von EU-Mitteln und auf den Haushalt der Europäischen Union minimiert werden. Die vom Haushaltsausschuss im Oktober beschlossenen Maßnahmen umfassen Programme wie Horizon 2020, Erasmus+ sowie Landwirtschafts- und Regionalpolitik. Demnach würden Zahlungen also etwa an Forscher*innen, Student*innen oder Landwirt*innen aus dem Vereinigten Königreich gesichert. Am 22. Oktober stimmt das Europäische Parlament im Plenum über diese Verordnung ab.
Der EU-Haushalt - ein einzigartiges Investitionsbudget
Der EU-Haushalt ist einzigartig. Im Gegensatz zu den nationalen Haushalten, die größtenteils für die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen und die Finanzierung der Sozialversicherungssysteme verwendet werden, ist der EU-Haushalt in erster Linie ein Investitionsbudget. Dabei darf der EU-Haushalt im Gegensatz zu den nationalen Haushalten aber kein Defizit aufweisen.
Etwa 93 Prozent des Haushalts finanzieren Aktivitäten in den EU-Staaten - der Großteil des Budgets fließt also in handfeste Tätigkeiten vor Ort. Davon profitieren die Bürger*innen, Regionen, Städte, Landwirt*innen, Forscher*innen, Studierende, Nichtregierungsorganisationen und Unternehmen.
Nach der Abstimmung am 23. Oktober im Plenum des Europäischen Parlaments werden Vermittlungsgespräche mit dem Rat der zuständigen Minister aus allen EU-Mitgliedstaaten eingeleitet. Diese Gespräche sollen drei Wochen dauern und eine rechtzeitige Einigung bringen, damit der Haushalt für das kommende Jahr vom Parlament verabschiedet und von seinem Präsidenten Ende November unterzeichnet werden kann.
Weitere Informationen

Fighting climate change is the priority for the EU’s 2020 budget - Interview mit Monika Hohlmeier, Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses (Englisch)
EU investment budget for 2020 must focus on the Europe of tomorrow - Pressemitteilung vom 01.10.2019
EU-Haushalt 2020 soll auch im Fall eines No-Deal-Brexits stehen - Pressemitteilung vom 14.10.2019

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Eintritt frei: LUX-Filmtage 2019
Europa im Kinosessel entdecken: Die LUX-Filmtage machen es möglich. Das Europäische Parlament lädt auch in diesem Jahr zur Vorführung der drei Finalistenfilme seines Filmpreises ein. Der Film „The Realm“ portraitiert einen erfolgreichen spanischen Lokalpolitiker, der durch einen Korruptionsskandal abrupt ausgebremst wird. Die Dokumentation „Wer tötete Dag Hammarskjöld“ rollt den ungeklärten Tod des zweiten UN-Generalsekretärs neu und spannend auf. In „Gott existiert, ihr Name ist Petrunya“ gerät eine junge Frau in Nordmazedonien in Konflikt mit Kirche, Tradition und Moral in einer männerdominierten Gesellschaft.

In Deutschland haben Kinofreunde die Möglichkeit, die Filme kostenfrei in Berlin, Rostock, Düsseldorf und München anzuschauen:

Berlin - Freitag, 25. Oktober Babylon, Rosa-Luxemburg-Str. 30
Rostock - Freitag, 1. November li.wu. in der Frieda23, Friedrichstraße 23
Düsseldorf - Donnerstag, 14. November Bambi Filmstudio, Klosterstraße 78
München - Sonntag, 24. November City Kino, Sonnenstr. 12a

Alle Filme werden im Original mit deutschen Untertiteln gezeigt.
Der Eintritt ist frei. Anmeldung und mehr Informationen zur Veranstaltung und den Filmen unter: www.europarl.de

Das Europäische Parlament möchte mit dem LUX-Filmpreis und den LUX-Filmtagen die Verbreitung europäischer Filme in ganz Europa fördern und europaweite gesellschaftliche Debatten anstoßen. Wer den LUX-Preis bekommt, bestimmen die Europaabgeordneten. Der Preis wird am 27. November in Straßburg überreicht.

 Auch das Publikum kann abstimmen: www.luxprize.eu

Weitere Informationen

LUX-Filmpreis: Official Selection (EN)
LUX-Filmpreis: Informationen zu den drei Finalisten
Trailer: The Realm
Trailer: Cold Case Hammarskjöld
Trailer: God exists, her name is Petrunya

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EuroparlTV
Keine Patente auf natürlich gezüchtete Pflanzen und Saatgut
Die Abgeordneten möchten, dass Landwirt*innen in der EU weiterhin Lösungen für die Klimakrise und gegen neue Pflanzenkrankheiten züchten können. Natürliches Leben soll nicht patentierbar sein.
Die Plenarwoche
Thementicker - Wichtige Ereignisse
im Überblick
M‌o‌n‌t‌a‌g‌,‌ ‌21‌.‌10.‌
Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
Folgen der Pleite der Thomas Cook Gruppe - Erklärung der Kommission
Gefahr durch rechte Gewalt - Erklärung der Kommission
Einminütige Reden
D‌i‌e‌n‌s‌t‌a‌g‌,‌ ‌22.‌10.‌
Schlussfolgerungen des EU-Gipfels vom 17. und 18. Oktober
Debatte: Beurteilung der Juncker-Kommission - Erklärung des Präsidenten der Kommission
ABSTIMMUNGEN:
Ausführung und Finanzierung des Gesamthaushaltsplans der EU im Jahr 2020 im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU
Brexit-Vorbereitung: Geltungsdauer der Verordnungen (EU) 2019/501 und (EU) 2019/502
Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (2014–2020) 
Fanggenehmigungen für EU-Schiffe in Gewässern des Vereinigten Königreichs und vice versa
Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union 2020 – alle Einzelpläne
Entlastung 2017: EU Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) & Europäischer Rat und Rat
Nächste Schritte für Anti-Diskriminierung Richtlinie - Erklärung von Rat und Kommission
Sachstand bei der Offenlegung von
Einkommensteuerinformationen bestimmter Unternehmen und
Filialen - öffentliche Berichterstattung nach Ländern
M‌i‌t‌t‌w‌o‌c‌h‌,‌ ‌23.‌10.‌
Die türkische Militäroperation in Nordsyrien und ihre Konsequenzen - Erklärung der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Mogherini
ABSTIMMUNGEN:
EU-Gesamthaushaltsplans 2020 – alle Einzelpläne
Klima und ökologischer Notstand
Vorstellung des Jahresberichts 2018 des Rechnungshofs
Mündliche Frage: Seenotrettung im Mittelmeer
Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien - Erklärungen des Rates und der Kommission
  Die Lage im Irak, vor allem die gewalttätige Unterdrückung der Studentenproteste - Erklärung der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Mogherini
  Hochrangige politische Erklärung der Vereinten Nationen zur Allgemeinen Krankenversicherung - Erklärungen des Rates und der Kommission
D‌o‌n‌n‌e‌r‌s‌t‌a‌g‌,‌ ‌24.‌10.‌
Debatten und Abstimmungen zu Fällen von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit:
Uganda, vorallem das geplante Gesetz zur Todesstrafe bei homosexuellen Handlungen Ägypten
Geplantes neues indonesisches Strafrecht
  ABSTIMMUNGEN:
Finanzielle Unterstützung für Mitgliedstaaten nach No-Deal-Brexit
Teilweise Erlaubnis für den Einsatz von Chromium Trioxid
Änderungen an Prüfverfahren zu den Auswirkungen von Pflanzenschutzmitteln auf Honigbienen
Auswirkungen der Thomas Cook Pleite
Offenlegung von Einkommensteuerinformationen bestimmter Unternehmen und
Filialen
Die türkische Militäroperation in Nordsyrien und ihre Konsequenzen
Seenotrettung im Mittelmeer
  Mündliche Frage: Ernennung von EBA-Exekutivdirektor Farkas zum
Geschäftsführer der Lobbyorganisation AFME
Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 21. bis 24. Oktober
Die fortlaufend aktualisierte Tagesordnung mit Links zu allen relevanten Dokumenten
Die Plenartagung des Europäischen Parlaments und alle Pressekonferenzen im Livestream
Webseite des Multimediazentrums des EP (EN)
Terminkalender
Ausgewählte Veranstaltungen und Termine der
Plenarwoche im Überblick.
Aus dem Europäischen Parlament:
13.‌ ‌-‌ ‌1‌4.‌ ‌November ‌2‌0‌1‌9‌
Mini-Plenartagung in Brüssel

4. - 7. November 2019
11. - 14. November 2019
18. - 21. November 2019

Ausschuss-Sitzungswochen in Brüssel
http://www.europarl.europa.eu/committees/de/draft-agendas.html
 
25. - 28. November 2019
Plenartagung in Straßburg
Aus dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland:
Alle Termine mit weiteren Informationen und Links gibt es zu gegebener Zeit auf www.europarl.de
Montag, 21. Oktober 2019,16:00 - 17:30, Magdeburg
gemeinsamfür.eu- Unterstützer*innen-Treffen

Treffen mit Bürger*innen, um Feedback zur diesmalwähleich.eu-Kampagne und Wünsche und Ideen zur neuen gemeinsamfür.eu-Kampagne einzuholen.
Ort:Europe Direct Informationszentrum Sachsen-Anhalt, Leiterstraße 2, 39104 Magdeburg
Anmeldung hier
Mittwoch, 23. Oktober 2019, 14:30 - 15:30, Potsdam

gemeinsamfür.eu- Unterstützer*innen-Treffen

Treffen mit Bürger*innen, um Feedback zur diesmalwähleich.eu-Kampagne und Wünsche und Ideen zur neuen gemeinsamfür.eu-Kampagne einzuholen.
Ort: Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz, Heinrich-Mann-Allee 107, Haus 12, Saal 1, 14473 Potsdam
Anmeldung hier

Freitag, 25. Oktober 2019, ab 16:45 Uhr, Berlin
LUX-Filmtag

Das Kino Babylon zeigt die Finalisten des LUX-Filmpreises des Europäischen Parlaments kostenfrei.
Ort: Babylon, Rosa-Luxemburg-Str. 30, 10178 Berlin
Anmeldung hier
Freitag, 1. November 2019, ab 16:45 Uhr, Rostock
LUX-Filmtag

Das Kino li.wu zeigt die Finalisten des LUX-Filmpreises des Europäischen Parlaments kostenfrei.
Ort: li.wu. in der Frieda23, Friedrichstraße 23, 18057 Rostock
Anmeldung hier
Montag, 4. November 2019, 15 - 16 Uhr, Hamburg
gemeinsamfür.eu- Unterstützer*innen-Treffen

Treffen mit Bürger*innen, um Feedback zur diesmalwähleich.eu-Kampagne und Wünsche und Ideen zur neuen gemeinsamfür.eu-Kampagne einzuholen.
Ort: finhaven betahaus, Versmannstraße 4, 20457 Hamburg
Anmeldung hier
Donnerstag, 7. November 2019, 18 - 20 Uhr, München
EUROPE after work: Europa rückt zusammen - 30 Jahre Fall des Eisernen Vorhangs

Vortragsreihe des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in München, der Europäischen Akademie Bayern und der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit.
Ort: Bob-van-Benthem-Platz 1, München
Anmeldung unter antwort-epmuenchen@ep.europa.eu
Samstag, 9. - Sonntag, 10. November 2019, Berlin
30 Jahre Friedliche Revolution - Mauerfall

Die Dauerausstellung Erlebnis Europa am Brandenburger Tor organisiert Sonderaktionen zu 30 Jahre Mauerfall mit Mauerfall Quiz, Fotomöglichkeit, Karikaturen, u.ä.
Ort: Unter den Linden 78, Berlin
Dienstag, 12. November 2019, ab 18 Uhr, Saarbrücken
Podiumsdiskussion Bürgerdialog

Die vier Europe Direct Informationszentren aus Nancy, Colombey-les-Belles, Saarbrücken und Esch organisieren einen grenzüberschreitenden Bürgerdialog, der sich dem Thema „EUROPA IST GROSS(REGION)“/ „L’EUROPE EN GRAND(E RÉGION)“ widmet.
Ort: Sarrando des Saarbrücker Quartiers Europabahnhof, Europaallee, 66113 Saarbrücken
Anmeldung unter europe-direct@saarbruecken.de
Donnerstag, 14. November 2019, ab 16:45 Uhr, Düsseldorf

LUX-Filmtag

Das "Bambi Filmstudio" zeigt die Finalisten des LUX-Filmpreises des Europäischen Parlaments kostenfrei.
Ort: Bambi Filmstudio, Klosterstraße 78, 40211 Düsseldorf
Anmeldung hier

Sonntag, 24. November 2019, ab 11 Uhr, München
Kino-Matinee zum LUX-Filmpreis

Das „KINO EUROPA“ des Europe Direct Informationszentrum der Stadt München zeigt die Finalisten des LUX-Filmpreises.
Ort: City Kino München, Sonnenstraße 12, 80331 München
Anmeldung hier
Donnerstag, 28. November 2019, vorauss. ab 18:30 Uhr, Berlin
Lesung zum Mauerradweg

Im Rahmen der Feierlichkeiten zu 30 Jahre Mauerfall setzt die Dauerausstellung Erlebnis Europa ihre Veranstaltungsreihe "Erlebnis Europa liest, singt und spielt" mit Michael Cramer, ehemaliger Europaabgeordneter und Initiator des Berliner Mauer-Radwegs fort. Michael Cramer wird aus seinen Büchern "Berliner Mauer-Radweg" und "Europa-Radweg Eiserner Vorhang" vorlesen und von seinen Erlebnissen erzählen.
Ort: Erlebnis Europa, Unter den Linden 78, Berlin
Anmeldung ab November hier
ERLEBNIS EUROPA am Brandenburger Tor ist täglich zwischen
1‌0‌:‌0‌0‌ ‌u‌n‌d‌ ‌1‌8‌:‌0‌0‌ ‌U‌h‌r‌ geöffnet!
Seit M‌i‌t‌t‌e‌ ‌M‌a‌i‌ ‌2‌0‌1‌6‌ können Berlinerinnen und Berliner ebenso wie die Besucherinnen und Besucher der Stadt die multimediale Ausstellung im Europäischen Haus anschauen und Europa auf eine völlig neue Art und Weise erleben und verstehen.

In der Ausstellung erfahren die Besucherinnen und Besucher, wie europäische Politik gestaltet wird und wie sie selbst aktiv werden können. Und das in 24 europäischen Sprachen! Im 360°-Kino können sie außerdem eine Plenarsitzung des Europäischen Parlaments miterleben.

Des Weiteren besteht die Möglichkeit für vorangemeldete Gruppen, sich auch für ein Planspiel anzumelden und in die Rolle eines Europaabgeordneten oder Kommissars der Europäischen Union zu schlüpfen.

Der Eintritt ist frei.

ERLEBNIS EUROPA - Die Ausstellung im Europäischen Haus Berlin
Am Brandenburger Tor, U‌n‌t‌e‌r‌ ‌d‌e‌n‌ ‌L‌i‌n‌d‌e‌n‌ ‌7‌8‌,‌ ‌1‌0‌1‌1‌7‌ ‌B‌e‌r‌l‌i‌n‌

Tel: +‌4‌9‌ ‌3‌0‌ ‌2‌2‌8‌0‌ ‌2‌9‌0‌0‌ , frage@erlebnis-europa.eu, www.erlebnis-europa.eu
Kontakt &
Impressum
Pressedienst in Deutschland
Judit Hercegfalvi, Presseattachée
Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland
Telefon: +‌4‌9‌(‌0‌)‌3‌0‌ ‌2‌2‌8‌0‌ ‌1‌0‌0‌0‌
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Thilo Kunzemann, Pressereferent
Telefon: +‌4‌9‌(‌0‌)‌3‌0‌ ‌2‌2‌8‌0‌ ‌1‌0‌3‌0‌
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Telefon: +‌4‌9‌(‌0‌)‌3‌0‌ ‌2‌2‌8‌0‌ ‌1‌0‌2‌5‌
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Telefon: +‌3‌2‌ ‌2‌2‌8‌ ‌3‌1‌1‌ ‌4‌1‌ (Brüssel)
Telefon: +‌3‌3‌ ‌3‌8‌8‌ ‌1‌7‌3‌ ‌6‌0‌3‌ (Straßburg)
Mobil: +‌3‌2‌ ‌4‌9‌8‌ ‌9‌8‌ ‌3‌3‌ ‌3‌2‌
Armin Wisdorff, Pressereferent
Telefon: +‌3‌2‌ ‌2‌2‌8‌ ‌4‌0‌9‌ ‌2‌4‌ (Brüssel)
Telefon: +‌3‌3‌ ‌3‌8‌8‌ ‌1‌7‌3‌ ‌7‌8‌0‌ (Straßburg)
Mobil: +‌3‌2‌ ‌4‌9‌8‌ ‌9‌8‌ ‌1‌3‌ ‌4‌5‌
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