Rechtlicher Hinweis 

Haftungsbeschränkung

Die Website des Europäischen Parlaments soll den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über das Organ selbst und seine Tätigkeiten vereinfachen.

Ziel ist die Verbreitung möglichst vollständiger, genauer und aktueller Informationen. Sobald das Europäische Parlament von etwaigen Fehlern Kenntnis erhält, unternimmt es alles in seiner Macht Stehende, um die erforderlichen Korrekturen vorzunehmen. Für Schäden, die eventuell durch seine Fehler verursacht werden, haftet es nur im Rahmen der nachstehend im letzten Absatz aufgeführten Bedingungen.

Die auf dieser Website veröffentlichten Informationen sind allgemeiner Art und dienen mithin keinen individuellen Zwecken. Sie sind folglich keine professionelle oder rechtliche Beratung (für gezielte Beratung sollten Sie stets Fachleute zurate ziehen).

Bestimmte Informationen, darunter die Verdolmetschungen der Reden sowie die auf dieser Website oder über sie zugänglichen Dokumente, können weder als authentische Wiedergabe amtlicher Texte noch als getreues Protokoll der parlamentarischen Debatten betrachtet werden. Allein die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten amtlichen Texte gelten als authentisch. Bei Abweichungen zwischen der elektronischen Fassung und dem gedruckten Wortlaut ist allein der im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte gedruckte Wortlaut maßgeblich. Entsprechend ist nur der Originaltext einer Rede oder seine überprüfte Übersetzung amtlich.

Für unmittelbare oder mittelbare Schäden, die womöglich durch die Nutzung dieser Website verursacht werden, haftet das Europäische Parlament nicht. Wir unternehmen alles in unserer Macht Stehende, um durch technische Fehler entstehende Störungen auf ein Minimum zu begrenzen. Konkret können bestimmte Daten oder Informationen auf dieser Website in nicht fehlerfrei angelegten Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierten Formaten vorliegen. In diesem Fall können wir Ihnen nicht garantieren, dass der Dienst durch solche Probleme nicht unterbrochen oder anderweitig beeinträchtigt wird. Das Europäische Parlament lehnt ferner im Falle fehlerhafter Datenübertragung, die auf die verschiedenen Teilnetze des Internets oder auf Unvereinbarkeiten mit dem Browser des Nutzers zurückzuführen sind, jegliche Haftung ab.

Das Europäische Parlament übernimmt keine Gewähr für die Zuverlässigkeit oder Aktualität von auf dieser Website enthaltenen Angaben, die von fremden Quellen stammen. In den Informationen auf dieser Website wird manchmal auf fremde Websites verwiesen, auf die die Dienste des Europäischen Parlaments keinerlei Einfluss haben und für die es jegliche Haftung ablehnt.

Mit dieser Erklärung über den Haftungsausschluss wird nicht bezweckt, die Haftung des Europäischen Parlaments gemäß Artikel 340 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union einzuschränken.

Urheberrechte

Der Inhalt dieser Website umfasst Textdaten und Multimediaelemente wie insbesondere Texte, Zeichnungen, Grafiken, Logos, Symbole, Bilder, Audio- und Videoauszüge, Fotos, Programme und die beschriebene Technologie, die durch die im Bereich der Rechte des geistigen Eigentums geltenden Vorschriften des nationalen und internationalen Rechts geschützt sind.

Diese Textdaten und diese Multimediaelemente sind ausschließliches Eigentum der Europäischen Union, vertreten durch das Europäische Parlament, bzw. ihrer Urheber und Rechteinhaber. Die Inhaber von Rechten des geistigen Eigentums verzichten auf die Nennung ihres Namens oder jeder sonstigen Angabe auf den von ihnen bereitgestellten Elementen auf dieser Website.

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Grundsätzlich ist die Wiederverwendung (Wiedergabe oder Nutzung) von Textdaten und Multimediaelementen der Europäischen Union (gekennzeichnet durch die Angaben „© Europäische Union, [Jahr(e)] – Quelle: Europäisches Parlament“ oder „© Europäische Union, [Jahr(e)] – EP“) sowie von Textdaten und Multimediaelementen Dritter (© externe Quelle, [Jahr(e)]), für die die Europäische Union Nutzungsrechte besitzt, zum persönlichen Gebrauch oder zur gewerblichen oder nicht gewerblichen Wiederausstrahlung vorbehaltlich der Einhaltung der Integrität der wiedergegebenen Elemente und der Nennung der Quelle gestattet. Die Wiederverwendung bestimmter Daten kann jedoch zuweilen anderen Bedingungen unterliegen; in diesem Fall werden bei den Daten diese Bedingungen angegeben.

Bei jeder teilweisen Wiedergabe von Daten und Multimediaelementen der Website muss außerdem der „URL“-Link des gesamten Textes oder der Seite der Website, aus der sie stammen, angegeben werden.

Der Nutzer verpflichtet sich, die Schutzvermerke mit der Angabe des Urhebers oder der Quelle weder zu entfernen noch abzuändern und die technischen Vorrichtungen zum Schutz der Dokumente und Multimediaelemente wie etwa die Beschränkungen für den Druck oder für das Herunterladen sowie sichtbare oder unsichtbare Markierungen nicht zu umgehen. Jeder Verstoß kann zivilrechtliche und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen.

Die Übersetzung von Texten oder Dokumenten in andere Sprachen als diejenigen, in denen amtliche Sprachfassungen auf der Website zur Verfügung stehen, ist unter der Bedingung erstattet, dass gut sichtbar die Angabe der Quelle und folgender in die entsprechende Sprache übersetzter Vermerk enthalten ist:

„Übersetzung der [Sprache angeben] Originalfassung, die vom Europäischen Parlament auf der Website [URL der Website angeben] veröffentlicht wurde: „© Europäische Union, [Jahr(e)] - Quelle: Europäisches Parlament“; oder „© Europäische Union, [Jahr(e)] - EP“, [Name des Inhabers des Urheberrechts der Übersetzung] übernimmt die volle Verantwortung für die Übersetzung ins [Zielsprache angeben]“

Besteht ein Zweifel hinsichtlich der Identität der genannten Rechteinhaber oder der Nutzungsbedingungen eines konkreten Elements, so können Sie eine Informationsanfrage an den Webmaster richten.

Trotz eingehender Nachforschungen kann es vorkommen, dass das Europäische Parlament nicht in der Lage gewesen ist, bestimmte Urheber oder Rechteinhaber von auf der Website verfügbaren Dokumenten zu ermitteln. Falls Sie einer dieser Rechteinhaber sind oder einen solchen Rechteinhaber kennen oder im Falle eines Fehlers unsererseits bitten wir Sie, sich an den Webmaster zu wenden.

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