Sven SCHULZE Sven SCHULZE
Sven SCHULZE

Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)

Mitglied

Deutschland - Christlich Demokratische Union Deutschlands (Deutschland)

geboren am : , Quedlinburg

8. Wahlperiode Sven SCHULZE

Fraktionen

  • 01-07-2014 / 01-07-2019 : Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) - Mitglied

Nationale Parteien

  • 01-07-2014 / 01-07-2019 : Christlich Demokratische Union Deutschlands (Deutschland)

Mitglied

  • 01-07-2014 / 18-01-2017 : Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
  • 14-07-2014 / 01-07-2019 : Delegation für die Beziehungen zu den Maschrik-Ländern
  • 14-07-2014 / 01-07-2019 : Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum
  • 21-01-2016 / 04-04-2017 : Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie
  • 19-01-2017 / 10-09-2017 : Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
  • 05-07-2017 / 01-07-2019 : Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

Stellvertreter

  • 01-07-2014 / 18-01-2017 : Ausschuss für regionale Entwicklung
  • 17-09-2014 / 18-01-2017 : Petitionsausschuss
  • 28-11-2016 / 01-07-2019 : Delegation für die Beziehungen zu den Ländern Südostasiens und der Vereinigung südostasiatischer Staaten (ASEAN)
  • 19-01-2017 / 08-02-2017 : Ausschuss für internationalen Handel
  • 19-01-2017 / 01-07-2019 : Petitionsausschuss
  • 23-01-2017 / 13-12-2017 : Untersuchungsausschuss zur Prüfung von behaupteten Verstößen gegen das Unionsrecht und Missständen bei der Anwendung desselben im Zusammenhang mit Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung
  • 11-09-2017 / 01-07-2019 : Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten

Hauptsächliche parlamentarische Tätigkeiten

Beiträge zu Aussprachen im Plenum

Redebeiträge in einer Plenartagung und schriftliche Erklärungen zu Aussprachen im Plenum. Artikel 204 und Artikel 171 Absatz 11 GO

Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (Aussprache)

17-04-2019 P8_CRE-REV(2019)04-17(3-012-0000)

Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (Aussprache)

17-04-2019 P8_CRE-REV(2019)04-17(3-018-0000)

Arbeitsplan

15-04-2019 P8_CRE-REV(2019)04-15(1-053-0000)

Berichte – als Berichterstatter(in)

Im federführenden Ausschuss wird ein Berichterstatter benannt, der einen Bericht über Vorschläge für einen Gesetzgebungsakt, Haushaltsvorschläge und andere Angelegenheiten ausarbeitet. Dabei können einschlägige Sachverständige und Interessenträger konsultiert werden. Außerdem sind die Berichterstatter dafür zuständig, Kompromissänderungsanträge zu verfassen und mit den Schattenberichterstattern zu verhandeln. Im Ausschuss angenommene Berichte werden dann im Plenum geprüft und zur Abstimmung gestellt. Artikel 55 GO

Stellungnahmen – als Verfasser(in)

Die Ausschüsse können eine Stellungnahme zu einem Bericht des federführenden Ausschusses ausarbeiten, in dem sie sich mit den Angelegenheiten in ihrem Zuständigkeitsbereich befassen. Die Verfasser dieser Stellungnahmen sind außerdem dafür zuständig, Kompromissänderungsanträge zu verfassen und mit den Schatten-Verfassern der Stellungnahme zu verhandeln. Artikel 56, Artikel 57 und Anlage VI GO

STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellung und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/84/EG

19-02-2019 ITRE_AD(2019)632025 PE632.025v02-00 ITRE
Sven SCHULZE

Stellungnahmen – als Schatten-Verfasser(in)

Die Fraktionen können für jede Stellungnahme einen Schatten-Verfasser der Stellungnahme benennen, der den Fortgang der jeweiligen Stellungnahme verfolgen und mit dem Verfasser der Stellungnahme Kompromisstexte aushandeln soll. Artikel 215 GO

STELLUNGNAHME zu der EU-Leitinitiative für die Bekleidungsbranche

10-02-2017 EMPL_AD(2017)593891 PE593.891v02-00 EMPL
Jean LAMBERT

STELLUNGNAHME zu neuen Chancen für kleine Verkehrsunternehmen einschließlich solcher, die kollaborative Geschäftsmodelle verfolgen

29-09-2016 EMPL_AD(2016)583967 PE583.967v02-00 EMPL
Elena GENTILE

STELLUNGNAHME zu dem Thema „Auf dem Weg zu einer Akte zum digitalen Binnenmarkt“

16-11-2015 EMPL_AD(2015)560716 PE560.716v03-00 EMPL
Jutta STEINRUCK

Entschließungsanträge

Entschließungsanträge werden zu politischen Themen und auf Antrag eines Ausschusses, einer Fraktion oder mindestens 5 % der Mitglieder eingereicht. Über die Anträge wird im Plenum abgestimmt. Artikel 132, 136, 139 und 144 GO

Mündliche Anfragen

Anfragen zur mündlichen Beantwortung mit Aussprache, die an die Kommission, den Rat oder die Vizepräsidentin der Kommission und Hohe Vertreterin der Union gerichtet sind, können von einem Ausschuss, einer Fraktion oder mindestens 5 % der Mitglieder eingereicht werden. Artikel 136 GO

Sonstige parlamentarische Tätigkeiten

Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung

Die Mitglieder können eine schriftliche Erklärung dazu abgeben, wie sie im Plenum abgestimmt haben. Artikel 194 GO

Kraftfahrzeugversicherung (A8-0035/2019 - Dita Charanzová)

13-02-2019

Ich habe dem Bericht zur Änderung der Kfz-Haftpflichtversicherungsrichtlinie zugestimmt, da er der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft Rechnung trägt und damit Verbrauchern eine bessere Stellung einräumt.
Die erste EU-Richtlinie über die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung wurde 1972 mit dem Ziel verabschiedet, die Opfer von Kraftfahrzeugunfällen zu schützen und den freien Verkehr von Kraftfahrzeugen zwischen den Mitgliedstaaten zu vereinfachen. Anschließend wurde der Schutz der EU-Bürger durch fünf weitere Kfz-Richtlinien schrittweise gestärkt. Diese wurden im Jahr 2009 in einer einzigen EU-Kraftfahrzeughaftpflicht-Richtlinie konsolidiert.
Ziel des Kommissionsvorschlags ist die Aktualisierung der geltenden Rechtsvorschriften, um grenzüberschreitende Reisen und Geschäfte zu erleichtern. Gezielte Änderungen bei der Entschädigung von Unfallopfern im Falle der Insolvenz eines Versicherungsunternehmens und bei der obligatorischen Mindestversicherungssumme sind hierbei erforderlich. Außerdem sollen Kontrollen der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Kfz-Versicherung besser geregelt werden.
Im Bericht wird bezüglich der Klarstellung des Geltungsbereichs der Ansatz des Binnenmarktausschusses verfolgt, dass insbesondere Fahrzeuge wie E-Bikes oder Elektroroller sowie Fahrzeuge, die im Motorsport eingesetzt werden und in Museen ausgestellt werden, nicht unter diese Richtlinie fallen, da das Erfordernis der Kfz-Versicherung die breitere Nutzung der E-Bikes verhindern würde.
Da der Bericht den veränderten Gegebenheiten Rechnung trägt und die Rechte der Verbraucher stärkt, ohne Unternehmen unangemessen zu belasten, hat der Bericht meine Unterstützung.

Betrugsbekämpfungsprogramm der EU (A8-0064/2019 - José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra)

12-02-2019

Ich habe dem Bericht zum Betrugsbekämpfungsprogramm 2021-2027 zugestimmt, da wir eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten brauchen, um die finanziellen Interessen der EU zu schützen.
Im Jahr 2017 wurden der Kommission insgesamt 15 213 betrügerische und nicht betrügerische Unregelmäßigkeiten gemeldet, die einen Umfang von ungefähr 2,58 Mrd. EUR hatten. Dieses Ausmaß zeigt, dass es wichtig ist, die Arbeit weiter zu intensivieren.
Das von der Kommission vorgeschlagene EU-Betrugsbekämpfungsprogramm 2021-2027 unterstützt die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zum Schutz der finanziellen Interessen der EU. Zu den im Bericht genannten Projekten gehören Schulungs- und IT-Systeme, die zur Meldung von festgestellten Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit EU-Mitteln eingesetzt werden. Im Bericht wurde der Finanzrahmen aktualisiert, der Kofinanzierungssatz und die delegierten Rechtsakte eingeführt. Beschrieben werden im Bericht auch die für eine Finanzierung in Frage kommenden Maßnahmen. Mit dem Bericht wird die Stellungnahme des Rechnungshofs in den Vorschlag der Kommission aufgenommen. Weiterhin soll die Überwachungsrolle des Parlaments insbesondere dann verstärkt werden, wenn es um den Schutz der finanziellen Interessen der Union geht.
Die Zahlen der gemeldeten Unregelmäßigkeiten gehen jährlich zurück, doch liegt noch viel Arbeit vor uns. Dabei wird uns dieses Betrugsbekämpfungsprogramm als ein wichtiges Instrument die Arbeit erleichtern und uns unterstützen.

Eine umfassende europäische Industriepolitik in Bezug auf künstliche Intelligenz und Robotik (A8-0019/2019 - Ashley Fox)

12-02-2019

Ich habe dem Bericht zur umfassenden europäischen Industriepolitik in Bezug auf künstliche Intelligenz und Robotik zugestimmt, da er dieses zukunftsträchtige Thema umfassend bearbeitet.
Es gibt nur wenige Themen, die so zukunftsweisend sind wie künstliche Intelligenz und Robotik. Wichtig ist, dass die EU schon jetzt Leitlinien vorgibt, an denen sich Industrie und Forschung orientieren können.
Dieser Initiativbericht ist der Beitrag des Europäischen Parlaments zur künftigen EU-Strategie für künstliche Intelligenz. Der Bericht verfolgt einen ausgewogenen Ansatz zwischen den Chancen und Herausforderungen von künstlicher Intelligenz. Dabei soll die Entwicklung der künstlichen Intelligenz auf den Menschen ausgerichtet sein und Maßnahmen und Anwendungen ethischen Grundsätzen entsprechen. Darüber hinaus sind Transparenz und Erklärbarkeit von Algorithmen unerlässlich. Eine gesellschaftliche Akzeptanz für Technologien mit künstlicher Intelligenz soll durch Informationskampagnen für Bürger erreicht werden.
Der Bericht empfiehlt eine Förderung von sektorübergreifender Forschung und Innovation, begleitet von einer zielgerichteten Investitionspolitik. Wichtig ist jedoch, dass ein hohes Maß an Sicherheit und Datenschutz für die Kommunikation von Personen mit Robotern und künstlicher Intelligenz gewährleistet sein muss. Daher sind dahingehend mehr Investitionen erforderlich.
Die künstliche Intelligenz bietet enormes Potenzial für verschiedene Industriesektoren wie Klimaschutz, Gesundheitswesen und Verkehrswesen. Deshalb stimme ich mit dem Bericht überein, dass wir uns schon jetzt zielgerichtet dieser Aufgabe stellen.

Schriftliche Anfragen

Die Mitglieder können eine bestimmte Anzahl Anfragen zur schriftlichen Beantwortung an den Präsidenten des Europäischen Rates, den Rat, die Kommission oder die Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union richten. Artikel 138 und Anlage III GO

Erklärungen

Original der vom Europäischen Parlament archivierten unterzeichneten/datierten Erklärung.

Kontakt

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