Sven SCHULZE Sven SCHULZE
Sven SCHULZE
Deutschland

geboren am : , Quedlinburg

9. Wahlperiode Sven SCHULZE

Fraktionen

  • 02-07-2019 / 28-09-2021 : Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) - Mitglied

Nationale Parteien

  • 02-07-2019 / 28-09-2021 : Christlich Demokratische Union Deutschlands (Deutschland)

Stellvertretender Vorsitzender

  • 10-07-2019 / 28-09-2021 : Ausschuss für Verkehr und Tourismus

Mitglied

  • 02-07-2019 / 09-07-2019 : Ausschuss für Verkehr und Tourismus
  • 02-07-2019 / 28-09-2021 : Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China
  • 24-03-2021 / 28-09-2021 : Delegation für die Beziehungen zu den Ländern Südostasiens und dem Verband südostasiatischer Nationen (ASEAN)

Stellvertreter

  • 02-07-2019 / 23-03-2021 : Delegation für die Beziehungen zu den Ländern Südostasiens und dem Verband südostasiatischer Nationen (ASEAN)
  • 02-07-2019 / 28-09-2021 : Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
  • 02-07-2019 / 28-09-2021 : Petitionsausschuss

Hauptsächliche parlamentarische Tätigkeiten

Beiträge zu Aussprachen im Plenum

Redebeiträge in einer Plenartagung und schriftliche Erklärungen zu Aussprachen im Plenum. Artikel 204 und Artikel 171 Absatz 11 GO

Berichte – als Berichterstatter(in)

Im federführenden Ausschuss wird ein Berichterstatter benannt, der einen Bericht über Vorschläge für einen Gesetzgebungsakt, Haushaltsvorschläge und andere Angelegenheiten ausarbeitet. Dabei können einschlägige Sachverständige und Interessenträger konsultiert werden. Außerdem sind die Berichterstatter dafür zuständig, Kompromissänderungsanträge zu verfassen und mit den Schattenberichterstattern zu verhandeln. Im Ausschuss angenommene Berichte werden dann im Plenum geprüft und zur Abstimmung gestellt. Artikel 55 GO

Stellungnahmen – als Verfasser(in)

Die Ausschüsse können eine Stellungnahme zu einem Bericht des federführenden Ausschusses ausarbeiten, in dem sie sich mit den Angelegenheiten in ihrem Zuständigkeitsbereich befassen. Die Verfasser dieser Stellungnahmen sind außerdem dafür zuständig, Kompromissänderungsanträge zu verfassen und mit den Schatten-Verfassern der Stellungnahme zu verhandeln. Artikel 56, Artikel 57 und Anlage VI GO

STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge

19-02-2020 TRAN_AD(2020)644889 PE644.889v02-00 TRAN
Sven SCHULZE

Stellungnahmen – als Schatten-Verfasser(in)

Die Fraktionen können für jede Stellungnahme einen Schatten-Verfasser der Stellungnahme benennen, der den Fortgang der jeweiligen Stellungnahme verfolgen und mit dem Verfasser der Stellungnahme Kompromisstexte aushandeln soll. Artikel 215 GO

STELLUNGNAHME zur Gestaltung der digitalen Zukunft Europas: Beseitigung von Hindernissen für einen funktionierenden digitalen Binnenmarkt und Verbesserung des Einsatzes von KI für europäische Verbraucher

01-03-2021 TRAN_AD(2021)660188 PE660.188v02-00 TRAN
Kosma ZŁOTOWSKI

Sonstige parlamentarische Tätigkeiten

Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung

Die Mitglieder können eine schriftliche Erklärung dazu abgeben, wie sie im Plenum abgestimmt haben. Artikel 194 GO

Europäisches Semester: Jährliche Strategie für nachhaltiges Wachstum 2021 (A9-0036/2021 - Markus Ferber)

11-03-2021

Die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament spricht sich trotz der Annahme des Initiativberichts zum Europäische Semester in Bezug auf die Beschäftigungs- und sozialpolitische Aspekte in der jährlichen Strategie für nachhaltiges Wachstum 2021 gegen Paragraph 44 zur Arbeitslosen(rück)versicherung aus.
Die Verantwortung für die Sozialsysteme und die Arbeitsmarktpolitik muss bei den Mitgliedstaaten bleiben. Eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung lehnen wir als CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament ab. Sie würde zu dauerhaften Transferzahlungen innerhalb der EU führen und Anreize mindern, strukturelle Arbeitslosigkeit abzubauen.

Bestandsaufnahme zu den Wahlen zum Europäischen Parlament (A9-0211/2020 - Pascal Durand)

25-11-2020

In einer repräsentativen Demokratie entsendet die Wählerschaft Abgeordnete zur Vertretung ihrer politischen Überzeugungen und ihres Wahlkreises, nicht zur Vertretung einer willkürlich definierbaren Identitätsgruppe. Wählerinnen und Wähler können selbst entscheiden, welchen Kandidaten und Parteien sie vertrauen. Die Argumentation von Quotenbefürwortern, Abgeordnete könnten nur, wenn sie einer Identitätsgruppe selbst zugehörig sind, deren Interessen auch vertreten, entmündigt Wählerinnen und Wähler bei ihrer freien Stimmabgabe und ist im Kern illiberal.
Die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament spricht sich trotz der Annahme des Berichts zur Bestandaufnahme europäischer Wahlen entschieden gegen die Absätze 4 und 5 des beschlossenen Textes aus. Der Gesetzgeber sollte unter keinen Umständen durch die Einführung von identitätsbasierten Quoten, beispielsweise nach Geschlecht, ethnischer Herkunft oder sexueller Orientierung in das passive Wahlrecht eingreifen. Die Einführung zwangsweise geschlechterparitätischer Wahllisten wäre eine schwerwiegende Verletzung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zugrundeliegenden Gleichheitsprinzips. Auf Länderebene wurde in Deutschland bereits die Verfassungswidrigkeit von Paritätsgesetzen durch die Landesverfassungsgerichte in Bayern, Brandenburg und Thüringen festgestellt. Eine entsprechende, absehbar verfassungswidrige, Einschränkung des passiven Wahlrechts auf europäischer Ebene, würde die Glaubwürdigkeit der EU als Verfechterin von Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Demokratie in Europa und der Welt beschädigen.

Europäisches Klimagesetz (A9-0162/2020 - Jytte Guteland)

07-10-2020

Ich habe in der ersten Lesung gegen das europäische Klimagesetz gestimmt, denn ich kann ein CO2-Einsparungsziel von 60 % bis 2030 gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft Sachsen-Anhalts nicht vertreten. Was heute im Europäischen Parlament als Position für weitere Verhandlungen mit dem Rat, dem Gremium der EU-Staaten, angenommen wurde, ist schlicht nicht umsetzbar. Die CDU steht jedoch für eine Klimaschutzpolitik, die anders als bei Sozialdemokraten, Grünen und Linken den Realitäts- und Machbarkeitskompass nicht verloren hat. Klimaschutz kann nur funktionieren, wenn man alle Betroffenen ins Boot holt und einen breiten gesellschaftlichen Konsens schafft. Ich setze jetzt auf die anstehenden Verhandlungen mit dem Rat und die deutsche Ratspräsidentschaft, um am Ende ein kompromissfähiges Klimaziel von netto 55 % zu erreichen – so wie von der EU-Kommission vorgeschlagen; dies ist aus meiner Sicht ebenfalls ambitioniert, aber es dürfte machbar sein.

Schriftliche Anfragen

Die Mitglieder können eine bestimmte Anzahl Anfragen zur schriftlichen Beantwortung an den Präsidenten des Europäischen Rates, den Rat, die Kommission oder die Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union richten. Artikel 138 und Anlage III GO

Erklärungen

Original der vom Europäischen Parlament archivierten unterzeichneten/datierten Erklärung.