Markus BUCHHEIT Markus BUCHHEIT
Markus BUCHHEIT

Fraktion Identität und Demokratie

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Deutschland - Alternative für Deutschland (Deutschland)

geboren am : , Zweibrücken

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ITRE
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
IMCO
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
PETI
Petitionsausschuss
D-CL
Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Chile

Stellvertreter

INTA
Ausschuss für internationalen Handel

Neueste Aktivitäten

OPINION on impacts of EU rules on the free movements of workers and services: intra-EU labour mobility as a tool to match labour market needs and skills EN

11-01-2021 IMCO_AD(2021)657157 PE657.157v02-00 IMCO
Stellungnahmen – als Schatten-Verfasser(in)
Morten LØKKEGAARD

Allgemeine Regeln und Grundsätze, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren (A9-0187/2020 - József Szájer)

17-12-2020
Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung

Ich habe für diesen Bericht gestimmt. 2017 legte die Kommission einen Vorschlag zur Reform des EU-Komitologiesystems vor. Er zielt darauf ab, die Transparenz und Rechenschaftspflicht bei der Umsetzung von EU-Recht in bestimmten stark umstrittenen Politikbereichen durch folgende Maßnahmen zu verbessern: Änderung der Abstimmungsregeln in der letzten Phase des Komitologieverfahrens (dem sogenannten „Berufungsausschuss“), so dass nur Stimmen für oder gegen einen Rechtsakt berücksichtigt werden. Ziel ist es, den Rückgriff auf Enthaltungen und die Zahl der Fälle zu verringern, in denen der Ausschuss nicht in der Lage ist, Stellung zu nehmen, und die Kommission gezwungen ist, ohne ein klares Mandat der Mitgliedstaaten zu handeln; Einbeziehung der nationalen Minister, indem der Kommission gestattet wird, den Berufungsausschuss auf Ministerebene erneut zu befassen, wenn nationale Sachverständige nicht Stellung nehmen; Erhöhung der Abstimmungstransparenz auf der Ebene des Berufungsausschusses; und Gewährleistung eines politischen Engagements, indem der Kommission ermöglicht wird, den Ministerrat um Stellungnahme zu einer Angelegenheit zu ersuchen, wenn der Berufungsausschuss keine Stellungnahme abgeben kann. Der Bericht des Europäischen Parlaments fügt zusätzliche Kontrollebenen hinzu. Wir begrüßen eine erhöhte Transparenz bei der Ausübung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission.

Markus BUCHHEIT
Markus BUCHHEIT

Im EP NEWSHUB

Als Amerikaner würde ich mir spätestens jetzt ernsthafte Sorgen machen. Denn der Grün-Kurs von Skandal-Präsidentin #vonderLeyen wird uns in den kommenden Jahren tausende #Arbeitsplätze kosten. Ohne dabei wirklich etwas für die #Umwelt zu tun. https://t.co/9CLk2EBYpW 

Was @AndiScheuer dabei offenbar als Einziger noch immer nicht mitbekommen hat: Sein Parteichef @Markus_Soeder arbeitet fleißig an einer Koalition mit genau diesen #Grünen. #Verbrennerverbot inklusive. #SchwarzGrün https://t.co/kVApJGi5zc 

RT @VLAB_Natur: Die Erfolgsbilanz von Peter Altmaier ist mager. Er ließ sich von windigen Geschäftemachern der Erneuerbaren-Energien-Lobby vereinnahmen und in die Irre führen. Kein Wunder, dass sich derzeit sein Ministerium ernsthaft Gedanken über Zwangsladepausen für E-Autos machen muss. https://t.co/WpT9Xrq38M 

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