Christine SCHNEIDER
Christine SCHNEIDER

Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)

Mitglied

Deutschland - Christlich Demokratische Union Deutschlands (Deutschland)

geboren am :

Home Christine SCHNEIDER

Mitglied

ENVI
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lebensmittelsicherheit
DEEA
Delegation für die Zusammenarbeit im Norden und für die Beziehungen zur Schweiz und zu Norwegen, im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Island und im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss Europäischer Wirtschaftsraum (EWR)

Stellvertreterin

AGRI
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
D-ZA
Delegation für die Beziehungen zu Südafrika

Neueste Aktivitäten

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1232 hinsichtlich der Verlängerung ihrer Geltungsdauer

26-03-2026
Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung

Die EVP hat sich bis zuletzt für die Verlängerung der Verordnung eingesetzt und wurde am Ende überstimmt. Eine Verlängerung wäre nur möglich gewesen, wenn der Parlamentstext identisch mit jenem der Kommission bzw. des Rates gewesen wäre, da vor dem Auslaufen am 3. April keine Zeit mehr für weitere Verhandlungen blieb. Dafür stand das Parlament mit Änderungsantrag 29.
Ein vorheriger Trilog hatte bereits gezeigt, dass es keinen Spielraum für inhaltliche Änderungen außer der Verlängerung gab. Dennoch wurden Änderungsanträge eingebracht, die den Anwendungsbereich einschränken sollten – insbesondere Änderungsantrag 34 der Grünen, der Plattformen nur noch zur Prüfung bekannter Inhalte verpflichtet hätte. Das wäre ein Anreiz für Täter gewesen, neue Missbrauchsdarstellungen zu verbreiten und Grooming zu erleichtern. Mit der Annahme dieses Antrags war die Verlängerung faktisch gescheitert, da nur ein identischer Text rechtzeitig hätte veröffentlicht werden können.
Das Auslaufen der Regelung hat gravierende Folgen: Plattformen dürfen Inhalte künftig nicht mehr rechtssicher proaktiv prüfen. Rund 80 % der Hinweise kommen von Plattformen – ohne diese droht ein massiver Rückgang bei der Aufdeckung solcher Straftaten. Leidtragende sind vor allem Kinder, während Ermittlungsbehörden ein unverzichtbares Instrument verlieren.

Kontakt

Brüssel

Parlement européen
Bât. ALTIERO SPINELLI
15E101
60, rue Wiertz / Wiertzstraat 60
B-1047 Bruxelles/Brussel
Straßburg

Parlement européen
Bât. LOUISE WEISS
T11087
1, avenue du Président Robert Schuman
CS 91024
F-67070 Strasbourg Cedex
Postanschrift

Europabüro Christine Schneider
Gienanthstraße 4
67435 Neustadt an der Weinstraße