Jan-Christoph OETJEN Jan-Christoph OETJEN
Jan-Christoph OETJEN

Fraktion Renew Europe

Mitglied

Deutschland - Freie Demokratische Partei (Deutschland)

geboren am : , Rotenburg (Wümme)

Home Jan-Christoph OETJEN

Stellvertretender Vorsitzender

TRAN
Ausschuss für Verkehr und Tourismus

Mitglied

DEVE
Entwicklungsausschuss
DACP
Delegation in der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU

Stellvertreter

LIBE
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
DMAS
Delegation für die Beziehungen zu den Maschrik-Ländern

Neueste Aktivitäten

Gemeinsame Agrarpolitik: Finanzierung, Verwaltung und Überwachung (A8-0199/2019 - Ulrike Müller)

23-10-2020
Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung

. – Das Europäische Parlament bestimmte seine Position für die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Diese setzt sich aus drei verschiedenen Berichten zusammen. Der horizontalen Verordnung (Müller-Bericht), den Strategieplänen (JAHR-Bericht) sowie dem Bericht zur Gemeinsamen Marktorganisation (ANDRIEU-Bericht).
Wir Freie Demokraten haben bei der finalen Abstimmung gegen den MÜLLER- und ANDRIEU-Bericht gestimmt, da diese nach der Abstimmung von Änderungsanträgen nicht unserer Vision einer nachhaltigen, effizienten und produktiven Landwirtschaft entsprechen. Wir sind gegen ein Hybridmodell, welches das Cross Compliance-Modell und das Performance-Modell verbindet. Dadurch werden lediglich mehr Bürokratielasten für Landwirte entstehen. Landwirte gehören aufs Feld und nicht hinter den Schreibtisch.
Der Wechsel zu einem reinen Performance-Modell wäre ein großer Schritt in Richtung Bürokratieabbau gewesen. Damit wären die Mitgliedsstaaten stärker in der Verantwortung gewesen, die Ergebnisse zu kontrollieren. Wir müssen dazu kommen, stärker das Ergebnis in den Fokus zu nehmen, als bei jedem einzelnen Landwirt Cross Compliance-Prüfungen durchzuführen. Das Europäische Parlament fordert nun ein Hybridmodell, was mehr Bürokratie bedeutet. Das können wir Freie Demokraten nicht mittragen.
Das Verhandlungsmandat zur GAP (JAHR-Bericht) wird von den Freien Demokraten mitgetragen. Der Kompromiss bildet gute Grundlage für die Verhandlungen mit dem Rat. Ziel ist es, Landwirte für ihre gesellschaftlichen Leistungen an Natur und Umwelt stärker als bisher zu honorieren.

Empfehlung an den VP/HR und den Rat zur Vorbereitung des zehnten Verfahrens zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), zur nuklearen Rüstungskontrolle und zu Möglichkeiten der nuklearen Abrüstung (A9-0020/2020 - Sven Mikser)

21-10-2020
Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung

. – Der Atomwaffensperrvertrag ist die tragende Säule der internationalen Bemühungen um nukleare Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle. Der Atomwaffenverbotsvertrag verfolgt das richtige Ziel und die FDP spricht sich entschieden für eine atomwaffenfreie Welt aus. Nichtsdestotrotz fehlt dem Atomwaffenverbotsvertrag der Rückhalt der nuklearen Großmächte und der meisten NATO-Staaten (darunter Deutschland). Stattdessen schafft der Atomwaffenverbotsvertrag ein neues, paralleles Instrument zur Abrüstung - allerdings ohne die gleiche umfangreiche Unterstützung der internationalen Staatengemeinschaft.
Der Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen birgt deshalb die Gefahr das bestehende und weitgehend funktionierende System für die Nichtverbreitung von Kernwaffen sowie den Atomwaffensperrvertrag als Ganzes zu schwächen und die seit dem Zweiten Weltkrieg bewährte, internationale Sicherheitsstruktur zu beeinträchtigen. Somit relativiert er auch die internationalen Bemühungen um nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung.
Sicherlich müssen der Atomwaffensperrvertrag und die entsprechenden Kontrollmechanismen weiter ausgebaut werden, doch sie haben sich seit Jahrzehnten weitgehend bewährt. Die internationale Gemeinschaft steckt darüber hinaus viel Arbeit in die Weiterentwicklung des Vertrages. Deshalb lehnen die Freien Demokraten im Europäischen Parlament Änderungsantrag 20 mit dem Verweis auf den Atomwaffenverbotsvertrag ab. Wir Liberale bevorzugen einen diplomatischen Schritt-für-Schritt-Ansatz, der im Kontext der sicherheitspolitischen Lage stattfinden muss. Aus dem Grund wollen wir die Weiterentwicklung des Atomwaffensperrvertrags vorantreiben. Ein zweites Vertragswerk ist kontraproduktiv.

Jan-Christoph OETJEN
Jan-Christoph OETJEN

Im EP NEWSHUB

I am hosting an online event rethinking #mobilityfuture in Europe on 9 Nov. Register: https://t.co/JJybZBiTDw  Join the talk with the CEOs of @FlixBus, @Transdev & @Dott and @Transport_EU Richard Szostak on fostering innovation & competition towards smart & sustainable transport. https://t.co/Oz9G8RBw5S 

RT @KonstantinKuhle: Danke, dass so viele Bürgerinnen und Bürger heute dem Aufruf gefolgt sind und unseren französischen Freundinnen und Freunden unsere Solidarität und unser Mitgefühl ausgedrückt haben #Nizza 🇫🇷 https://t.co/mOG3paFoyX 

RT @AlexandreKrausz: I love #technology. The ACP-EU Joint Parliamentary Assembly is taking place with Brussels & #Samoa sharing the session coordination. Near 16,000 km apart, technology makes possible this pivotal Assembly as well as @RenewEurope’s MEP @jcoetjen intervention to be heard world wide. https://t.co/vWY6CsxWzV 

Kontakt

Bruxelles

Strasbourg