Nicola BEER Nicola BEER
Nicola BEER

Fraktion Renew Europe

Mitglied

Deutschland - Freie Demokratische Partei (Deutschland)

geboren am : , Wiesbaden

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Vizepräsidentin

PE
Europäisches Parlament
Zuständigkeiten als Vizepräsidentin
  • Mehrsprachigkeit
  • Haus der Europäischen Geschichte (in Zusammenarbeit mit VP Dobrev)
  • Vermittlungsverfahren (in Zusammenarbeit mit VP McGuinness und VP Barley)
  • Kanzlei des Europäischen Bürgerpreises, Mitglied
  • AG Informations- und Kommunikationspolitik, Mitglied
  • Ausschuss zur Weiterbehandlung der Prüfungen, Mitglied
  • Vertretung des Präsidenten für die zentralasiatischen Staaten

Mitglied

BURO
Präsidium des Europäischen Parlaments
ITRE
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
D-IL
Delegation für die Beziehungen zu Israel

Stellvertreterin

ECON
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
DACP
Delegation in der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU

Neueste Aktivitäten

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: Bestimmte Verwendungen von Chromtrioxid (B9-0202/2020)

10-07-2020
Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung

Chromtrioxid kommt in vielfältigen industriellen Fertigungsprozessen zum Einsatz, um Oberflächen zu härten und korrosionsfest zu machen. Besonders dort, wo Oberflächen besonders beansprucht sind, gibt es jedoch teilweise keine gleichwertigen Alternativen. Dies ist beispielsweise in der Luft- und Raumfahrt, aber auch im Fahrzeugbau der Fall. Die wissenschaftlichen Fachgremien der EU-Chemikalienagentur ECHA haben dies bestätigt.
Die Verwendung von Chromtrioxid ist zudem lediglich im Fertigungsprozess schädlich, das Endprodukt ist für die Verbraucher ungefährlich. Gleichzeitig haben wir in Europa hohe Arbeitsschutz- und Umweltstandards.
Entsprechend gilt es achtsam zu sein, was die möglichen Folgen eines Verbots in Fertigungsprozessen anbelangt. Die Abwanderung von Fertigungskapazitäten in laxer regulierte Gegenden außerhalb der Union richtet nicht nur bei uns wirtschaftlichen Schaden an, am Ende schadet sie auch der Umwelt und den Beschäftigten, dort, wo dann Fertigungsprozesse unter geringeren Standards laufen.
Um unserer Verantwortung für heimische Beschäftigung, aber auch in der internationalen Zusammenarbeit gerecht zu werden, haben wir Freie Demokraten im Europaparlament deshalb gegen den heutigen Einspruchsantrag zur Zulassung von Chromtrioxid gestimmt.

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: Wirkstoffe, einschließlich Flumioxazin (B9-0203/2020)

10-07-2020
Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung

Den heute im Europäischen Parlament zur Abstimmung gekommenen Einspruchsantrag zur Zulassungsverlängerung für ein Bündel von Pflanzenschutzmitteln haben wir Freie Demokraten abgelehnt.
Das Parlament hat in diesem Verfahren kein Vetorecht, die Einbringenden wollten lediglich ein politisches Zeichen setzen. Die bereits laufende Fachprüfung durch die Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA dauert an, ohne dass dies durch den Antragsteller verschuldet ist. Es handelt sich daher um eine „automatische“ Zulassungsverlängerung um ein Jahr, zu der die Kommission im Rahmen der Pestizidverordnung verpflichtet ist.
Auf die zugrundeliegende Rechtsvorschrift haben sich Rat und Parlament im Ordentlichen Gesetzgebungsverfahren verständigt. Sollte jemand damit unzufrieden sein, so sollte er entweder seine politische Kraft auf Verfahrensfragen konzentrieren, statt sich in Einzelfällen zu verkämpfen, oder aber die Mitgliedstaaten entsprechend ausstatten, damit sie ihre Verfahrensbeiträge schneller liefern. Denn es ist problematisch, wenn manch schädliche Substanz regelmäßig und über Jahre hinweg „technisch“ verlängert wird, weil ihre Prüfung nicht zum Abschluss kommt.
Und dennoch gilt: Grundsätzlich muss die Fachprüfung der zuständigen Behörde ausschlaggebend sein, ob die Zulassung eines Pflanzenschutzmittels verlängert wird, nicht die politische Motivation von Abgeordneten.

Nicola BEER
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Im EP NEWSHUB

RT @hannover_messe: #IndustrialTransformation - is Europe on the right way? In a talk with @nicolabeerfdp and the heads of @Orgalim_EU, @VDMAonline and @ZVEIorg the perspectives of the Industrial Transformation in Europe and the #GreenDeal were discussed. Video on Demand: https://t.co/j45lioXnwQ  https://t.co/fkjMCYsFAU 

RT @fdpbt: +++SOLI-KLAGE IM SEPTEMBER+++ Zum 1. Januar hätte der #Soli vollständig abgeschafft werden müssen. #Union und #SPD halten weiter daran fest. Unsere #Verfassungsklage wird nach der #Sommerpause in #Karlsruhe eingereicht! @christianduerr

RT @felixsschulz: Nach Berlin und Hamburg heute in Frankfurt: #LoveIsNotTourism/#LoveIsEssential-Demo mit Unterstützung von @AchimKesslerMdB (❤️) und @nicolabeerfdp (💛) und @GJHessen (💚)! Mega dickes Danke an alle Teilnehmer! @BMI_Bund, handelt endlich!! #FailedMinistry https://t.co/nS6x8Z1i47 

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