Alexander BERNHUBER Alexander BERNHUBER
Alexander BERNHUBER

Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)

Mitglied

Österreich - Österreichische Volkspartei (Österreich)

geboren am : ,

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Mitglied

ENVI
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
PETI
Petitionsausschuss
DSCA
Delegation im Parlamentarischen Partnerschaftsausschuss EU-Armenien, im Ausschuss für parlamentarische Kooperation EU-Aserbaidschan und im Parlamentarischen Assoziationsausschuss EU-Georgien
DEPA
Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Euronest

Stellvertreter

CULT
Ausschuss für Kultur und Bildung
D-MD
Delegation im Parlamentarischen Assoziationsausschuss EU-Moldau

Neueste Aktivitäten

Schlussfolgerungen der außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates vom 17.-21. Juli 2020 (B9-0229/2020)

23-07-2020
Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung

Die ÖVP Delegation steht für ein starkes Wiederaufbauprogramm. Die Einigung des Rates, die wesentlich auch die Handschrift Österreichs trägt, ist ein historischer Kompromiss, dem europäische Solidarität zugrunde liegt. Das Verhältnis zwischen rückzahlbaren Krediten und nicht rückzahlbaren Zuschüssen sehen wir als faire Lösung und einen geeigneten Weg, wie die Krise gemeinsam gemeistert werden kann. Hier von Missbilligung zu sprechen oder gar von einer Missachtung des Mehrwerts des Binnenmarktes, ist aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar. Zudem sehen wir die ausverhandelten Rabatte als einen Schritt zu mehr Fairness im Sinne der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Aus den oben genannten Gründen aber auch weil der Resolutionstext das Ratsergebnis insgesamt eher negativ bewertet und der Finanzrahmen und das Hilfspaket in ein- und derselben Resolution abgehandelt werden, hat die Delegation gegen die Resolution gestimmt, obwohl diese vor allem in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Rückzahlplan durchaus Zutreffendes zum Ausdruck bringt.
Unserer Ansicht nach überwiegt in der Ratseinigung das Positive und das Ergebnis beweist Europas nachhaltige Stärke und Handlungsfähigkeit auch nach außen.

OPINION on the sustainable Europe Investment Plan - How to finance the Green Deal EN

16-07-2020 CULT_AD(2020)650553 PE650.553v02-00 CULT
Stellungnahmen – als Schatten-Verfasser(in)
Romeo FRANZ

Strategie der EU im Bereich der öffentlichen Gesundheit für die Zeit nach der COVID-19-Pandemie (RC-B9-0216/2020)

10-07-2020
Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung

Ich habe für den Entschließungsantrag „zur Strategie der EU im Bereich der öffentlichen Gesundheit für die Zeit nach der COVID-19-Pandemie“ gestimmt, weil ich viele darin enthaltene Forderungen unterstütze und diese auch als notwendig erachte. Forderungen im Bereich der Familienpolitik fallen klar in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. Ich habe daher den entsprechenden Änderungsantrag 22, der Recht auf Abtreibung fordert, abgelehnt.

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