Simone SCHMIEDTBAUER Simone SCHMIEDTBAUER
Simone SCHMIEDTBAUER

Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)

Mitglied

Österreich - Österreichische Volkspartei (Österreich)

geboren am : , GRAZ

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Mitglied

AGRI
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

Stellvertreterin

REGI
Ausschuss für regionale Entwicklung
PECH
Fischereiausschuss
ANIT
Untersuchungsausschuss im Zusammenhang mit dem Schutz von Tieren beim Transport
D-BR
Delegation für die Beziehungen zur Föderativen Republik Brasilien
DMER
Delegation für die Beziehungen zu dem Mercosur
DLAT
Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Europa-Lateinamerika

Neueste Aktivitäten

Neue Strategie EU-Afrika (A9-0017/2021 - Chrysoula Zacharopoulou)

25-03-2021
Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung

Ich befürworte eine umfassende Partnerschaft der Europäischen Union mit den Ländern Afrikas auf Augenhöhe. Die Betonung einer guten Partnerschaft zum beiderseitigen Vorteil findet sich auch des Öfteren im Bericht wieder und ist positiv zu bewerten. Zu meinem Bedauern wurden jedoch Punkte in den Bericht aufgenommen, mit denen ich nicht übereinstimme. So kann ich unter anderem einigen Forderungen zum Thema Migration nicht zustimmen. Darüber hinaus fehlen bei anderen Themen wie zum Beispiel der Finanztransaktionssteuer weitere Details zur genauen Ausgestaltung. Aus diesen Gründen habe ich mich bei diesem Bericht enthalten.

Sorgfaltspflicht und Rechenschaftspflicht von Unternehmen (A9-0018/2021 - Lara Wolters)

10-03-2021
Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung

Menschenrechte und Umweltschutzvorgaben müssen überall auf der Welt eingehalten werden. Die Auflagen für unsere Unternehmen, dafür Mitverantwortung zu übernehmen, müssen in der Praxis umsetzbar und verhältnismäßig sein. Hier braucht es Augenmaß und Hausverstand. Bei der Abstimmung zum gegenständlichen Bericht hat sich die ÖVP-Delegation enthalten, da der Verordnungsvorschlag zu unsichere Formulierungen für klein- und mittelständische Unternehmen umfasst. So gilt das deutsche Lieferkettengesetz (ab 1.1.2023) für Unternehmen mit 3000 Beschäftigten, später mit 1000. Ähnlich verhält sich die Rechtslage in Frankreich. Eine solche Beschränkung sieht der Entwurf des Europaparlaments nicht vor. Stattdessen erfasst der Anwendungsbereich schon Kleinunternehmen mit "hohem Risiko". Eine Definition von "hohem Risiko" fehlt. Somit könnten schon Kaffeehäuser in Dörfern betroffen sein und die Verantwortung für den Anbau der Kaffeebohnen im Ausland übernehmen müssen. Globale Lieferketten sind in der Praxis komplex und schwierig nachzuvollziehen. Aufgrund der nur vagen Definition des Anwendungsbereichs kann diese Verordnung somit Türöffner für eine Belastungs- und Bürokratiewelle für Kleinst- und Kleinunternehmer darstellen, ohne überhaupt das gewünschte Ergebnis zu liefern. Nicht zuletzt ist es die Aufgabe von Staaten, für die Einhaltung von Menschenrechten und Umweltvorgaben zu sorgen. Hier hat auch die Europäische Union eine besondere Rolle und sollte bei Partnerländern stärker für die Einhaltung der Regeln werben.

Neuer Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft: siehe Protokoll (A9-0008/2021 - Jan Huitema)

09-02-2021
Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung

Die Land- und Forstwirtschaft bekennen sich klar zur Kreislaufwirtschaft, einer Wirtschaftsweise wie sie von beiden Sektoren seit jeher praktiziert wird und einen zentralen Schritt auf dem Weg in eine nachhaltigere Zukunft darstellt. Über die Bereitstellung nachwachsender Rohstoffe leisten beide Sektoren einen wesentlichen Beitrag zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen wie Ressourceneffizienz, Klimawandel, dem Erhalt der europäischen Wettbewerbsfähigkeit und der Schaffung von Arbeitsplätzen.
Umso bedauerlicher ist es, dass der zur Abstimmung vorliegende Bericht des Europäischen Parlaments der Europäischen Wirtschaft gegenüber unverhältnismäßig hohe Auflagen aufzwingt. Statt mit umfangreichen Auflagen und Mehrkosten sollte mit Anreizen und Bürokratieabbau agiert werden. Daher habe ich mich bei dem Bericht enthalten.

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