Monika HOHLMEIER
Monika HOHLMEIER

Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)

Mitglied

Deutschland - Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. (Deutschland)

geboren am : , München

8. Wahlperiode Monika HOHLMEIER

Fraktionen

  • 01-07-2014 / 01-07-2019 : Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) - Mitglied

Nationale Parteien

  • 01-07-2014 / 01-07-2019 : Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. (Deutschland)

Stellvertretende Vorsitzende

  • 21-03-2017 / 01-07-2019 : Haushaltsausschuss

Mitglied

  • 01-07-2014 / 18-01-2017 : Haushaltsausschuss
  • 01-07-2014 / 18-01-2017 : Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
  • 14-07-2014 / 01-07-2019 : Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China
  • 19-01-2017 / 20-03-2017 : Haushaltsausschuss
  • 19-01-2017 / 01-07-2019 : Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
  • 12-09-2017 / 14-11-2018 : Sonderausschuss Terrorismus

Stellvertreterin

  • 01-07-2014 / 18-01-2017 : Haushaltskontrollausschuss
  • 14-07-2014 / 01-07-2019 : Delegation für den Parlamentarischen Stabilitäts- und Assoziationsausschuss EU-Albanien
  • 19-01-2017 / 01-07-2019 : Haushaltskontrollausschuss

Hauptsächliche parlamentarische Tätigkeiten

Beiträge zu Aussprachen im Plenum

Redebeiträge in einer Plenartagung und schriftliche Erklärungen zu Aussprachen im Plenum. Artikel 204 und Artikel 171 Absatz 11 GO

Berichte – als Berichterstatter(in)

Im federführenden Ausschuss wird ein Berichterstatter benannt, der einen Bericht über Vorschläge für einen Gesetzgebungsakt, Haushaltsvorschläge und andere Angelegenheiten ausarbeitet. Dabei können einschlägige Sachverständige und Interessenträger konsultiert werden. Außerdem sind die Berichterstatter dafür zuständig, Kompromissänderungsanträge zu verfassen und mit den Schattenberichterstattern zu verhandeln. Im Ausschuss angenommene Berichte werden dann im Plenum geprüft und zur Abstimmung gestellt. Artikel 55 GO

Berichte – als Schattenberichterstatter(in)

Die Fraktionen können für jeden Bericht eines federführenden Ausschusses einen Schattenberichterstatter benennen, der den Fortgang des jeweiligen Berichts verfolgen und mit dem Berichterstatter Kompromisstexte aushandeln soll. Artikel 215 GO

Stellungnahmen – als Verfasser(in)

Die Ausschüsse können eine Stellungnahme zu einem Bericht des federführenden Ausschusses ausarbeiten, in dem sie sich mit den Angelegenheiten in ihrem Zuständigkeitsbereich befassen. Die Verfasser dieser Stellungnahmen sind außerdem dafür zuständig, Kompromissänderungsanträge zu verfassen und mit den Schatten-Verfassern der Stellungnahme zu verhandeln. Artikel 56, Artikel 57 und Anlage VI GO

STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Instruments für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzmanagement und Visa im Rahmen des Fonds für integriertes Grenzmanagement

06-11-2018 BUDG_AD(2018)626953 PE626.953v02-00 BUDG
Monika HOHLMEIER

STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten sowie der Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaatsangehörigen an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und zur Festlegung der Bedingungen für den Zugang zum EES zu Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecken und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 und der Verordnung (EU) Nr. 1077/2011

09-12-2016 BUDG_AD(2016)587729 PE587.729v02-00 BUDG
Monika HOHLMEIER

BESCHLUSS GEMÄSS ARTIKEL 203 ABSATZ 5 DER HAUSHALTSORDNUNG (IMMOBILIENPOLITIK) über ein von der Kommission mitgeteiltes Immobilienprojekt, nämlich den Kauf des Gebäudes L102 in der Rue de la Loi 102 in Brüssel

21-10-2016 BUDG_AL(2016)592139 PE592.139v03-00 BUDG
Monika HOHLMEIER

Stellungnahmen – als Schatten-Verfasser(in)

Die Fraktionen können für jede Stellungnahme einen Schatten-Verfasser der Stellungnahme benennen, der den Fortgang der jeweiligen Stellungnahme verfolgen und mit dem Verfasser der Stellungnahme Kompromisstexte aushandeln soll. Artikel 215 GO

STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Weltraumprogramms der Union und der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 912/2010, (EU) Nr. 1285/2013 und (EU) Nr. 377/2014 sowie des Beschlusses Nr. 541/2014/EU

11-10-2018 BUDG_AD(2018)625562 PE625.562v02-00 BUDG
John HOWARTH

STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines zentralisierten Systems für die Ermittlung der Mitgliedstaaten, in denen Informationen zu Verurteilungen von Drittstaatsangehörigen und Staatenlosen (TCN) vorliegen, sowie zur Ergänzung und Unterstützung des Europäischen Strafregisterinformationssystems (ECRIS) und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1077/2011 (ECRIS-TCN)

14-12-2017 BUDG_AD(2017)612106 PE612.106v03-00 BUDG
Bernd KÖLMEL

STELLUNGNAHME zu den Empfehlungen an die Kommission zu den Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA)

24-11-2015 LIBE_AD(2015)567479 PE567.479v02-00 LIBE
Jan Philipp ALBRECHT

Entschließungsanträge

Entschließungsanträge werden zu politischen Themen und auf Antrag eines Ausschusses, einer Fraktion oder mindestens 5 % der Mitglieder eingereicht. Über die Anträge wird im Plenum abgestimmt. Artikel 132, 136, 139 und 144 GO

Mündliche Anfragen

Anfragen zur mündlichen Beantwortung mit Aussprache, die an die Kommission, den Rat oder die Vizepräsidentin der Kommission und Hohe Vertreterin der Union gerichtet sind, können von einem Ausschuss, einer Fraktion oder mindestens 5 % der Mitglieder eingereicht werden. Artikel 136 GO

Große Anfragen

Große Anfragen zur schriftlichen Beantwortung mit Aussprache, die an die Kommission, den Rat oder die Vizepräsidentin der Kommission und Hohe Vertreterin der Union gerichtet sind, können von einem Ausschuss, einer Fraktion oder mindestens 5 % der Mitglieder eingereicht werden. Artikel 139 und Anlage III GO

Sonstige parlamentarische Tätigkeiten

Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung

Die Mitglieder können eine schriftliche Erklärung dazu abgeben, wie sie im Plenum abgestimmt haben. Artikel 194 GO

Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte (A8-0193/2019 - Daniel Dalton)

17-04-2019

Im Namen der CDU/CSU-Gruppe betone ich, dass wir die effektive Entfernung terroristischer Online-Inhalte vorbehaltlos unterstützen. Wir haben gegen den vorliegenden Bericht gestimmt, weil der Entwurf der Kommission durch Änderungsanträge von S&D, ALDE, Grüne und Rechtspopulisten derart entkernt wurde, dass keine grenzüberschreitenden Entfernungsanordnungen getroffen werden können, die 1-Stunden-Frist stark ausgehöhlt wurde sowie Meldungen („Referrals“) und proaktive Maßnahmen gänzlich gestrichen wurden. Somit erfüllt der Bericht nicht die Anforderungen, nach denen der Kampf gegen terroristische Online-Inhalte entschlossen und konsequent geführt werden muss. Mit unserem Nein wollen wir zum Ausdruck bringen, dass wir in weiten Teilen die Auffassung der Mitgliedstaaten teilen und dafür arbeiten werden, dass im Trilog strengere Maßnahmen vereinbart werden.

Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind (Kosovo) (A8-0261/2016 - Tanja Fajon)

28-03-2019

. – Die CSU-Europagruppe steht der Visaliberalisierung für kosovarische Staatsangehörige grundsätzlich positiv gegenüber, um insbesondere Studenten, Geschäftsleuten und Reisenden die Einreise in die EU nicht unnötig zu erschweren. Nichtsdestotrotz müssen alle hierfür relevanten Kriterien vollständig und zweifelsfrei erfüllt sein. Insbesondere im Bereich der organisierten Kriminalität können andernfalls neue Bedrohungen für die Sicherheit in der Europäischen Union erwachsen. Die Kommission konnte in ihrem letzten Fortschrittsbericht diesbezügliche Unklarheiten leider nicht gänzlich ausräumen. Alle noch offenen Fragen müssen rasch einer Klärung zugeführt werden, damit die Visaliberalisierung für kosovarische Staatsangehörige zeitnah umgesetzt werden kann.

Lage der Grundrechte in der Europäischen Union 2017 (A8-0466/2018 - Josep-Maria Terricabras)

16-01-2019

Die Mehrheit der CDU/CSU-Gruppe und ich haben uns der Stimme enthalten, da wir die grundsätzliche Intention des Berichterstatters, besorgniserregende Entwicklungen und Schwachstellen in Bezug auf die Einhaltung und den Schutz von Grundrechten in der EU im Jahr 2017 aufzuzeigen, für richtig halten und auch die konkret von ihm identifizierten Mängel überwiegend teilen, der Bericht jedoch auch Behauptungen und Forderungen aufweist, die wir nicht mittragen können. So wird etwa die essentielle Arbeit der Sicherheitsbehörden in der EU im Kampf gegen den Terrorismus mit pauschalen und nicht substantiierten Vorwürfen von vermeintlichen Grundrechtsverletzungen infrage gestellt. Wir unterstützen die Arbeit der Sicherheitsbehörden ausdrücklich. Im Kapitel zur Migration findet sich die pauschale Unterstellung, dass Migranten EU-weit Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt seien, dass unsere Bemühungen, Asylverfahren zu beschleunigen, LGBTI-Flüchtlinge in Gefahr brächten und dass die kontraproduktiven Aktivitäten der NGOs auf dem Mittelmeer von den Mitgliedstaaten pauschal zu unterstützen seien. Diese Aufforderungen können wir nicht mittragen.

Schriftliche Anfragen

Die Mitglieder können eine bestimmte Anzahl Anfragen zur schriftlichen Beantwortung an den Präsidenten des Europäischen Rates, den Rat, die Kommission oder die Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union richten. Artikel 138 und Anlage III GO

Schriftliche Erklärungen (bis zum 16. Januar 2017)

**Dieses Instrument bestand bis zum 16. Januar 2017.** Eine schriftliche Erklärung war eine Initiative zu einer Angelegenheit, die in die Zuständigkeit der EU fällt. Sie konnte binnen drei Monaten von den Mitgliedern unterzeichnet werden.

SCHRIFTLICHE ERKLÄRUNG zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität

07-09-2015 P8_DCL(2015)0044 Hinfällig
Laura FERRARA Bart STAES Ingeborg GRÄSSLE Dennis de JONG Monika HOHLMEIER Michael THEURER Sergio Gaetano COFFERATI Petri SARVAMAA Benedek JÁVOR Marco VALLI Barbara SPINELLI Fabio Massimo CASTALDO Ignazio CORRAO
Fristbeginn : 07-09-2015
Fristablauf : 07-12-2015
Anzahl der Unterzeichner : 172 - 08-12-2015

Erklärungen

Alle nachstehenden Erklärungen wurden vom Mitglied unterzeichnet, auch wenn die Unterschrift in der Online-Kopie nicht sichtbar ist.

Kontakt

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