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Andreas GLÜCK Andreas GLÜCK
Andreas GLÜCK

Renew Europe Group

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Germany - Freie Demokratische Partei (Germany)

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ENVI
Committee on the Environment, Public Health and Food Safety
D-ZA
Delegation for relations with South Africa

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AFET
Committee on Foreign Affairs
D-CA
Delegation for relations with Canada

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Objection pursuant to Rule 112(2) and (3): Certain uses of chromium trioxide (B9-0202/2020) DE

10-07-2020
Written explanations of vote

Chromtrioxid kommt in vielfältigen industriellen Fertigungsprozessen zum Einsatz, um Oberflächen zu härten und korrosionsfest zu machen. Besonders dort, wo Oberflächen besonders beansprucht sind, gibt es jedoch teilweise keine gleichwertigen Alternativen. Dies ist beispielsweise in der Luft- und Raumfahrt, aber auch im Fahrzeugbau der Fall. Die wissenschaftlichen Fachgremien der EU-Chemikalienagentur ECHA haben dies bestätigt.
Die Verwendung von Chromtrioxid ist zudem lediglich im Fertigungsprozess schädlich, das Endprodukt ist für die Verbraucher ungefährlich. Gleichzeitig haben wir in Europa hohe Arbeitsschutz- und Umweltstandards.
Entsprechend gilt es achtsam zu sein, was die möglichen Folgen eines Verbots in Fertigungsprozessen anbelangt. Die Abwanderung von Fertigungskapazitäten in laxer regulierte Gegenden außerhalb der Union richtet nicht nur bei uns wirtschaftlichen Schaden an, am Ende schadet sie auch der Umwelt und den Beschäftigten, dort, wo dann Fertigungsprozesse unter geringeren Standards laufen.
Um unserer Verantwortung für heimische Beschäftigung, aber auch in der internationalen Zusammenarbeit gerecht zu werden, haben wir Freie Demokraten im Europaparlament deshalb gegen den heutigen Einspruchsantrag zur Zulassung von Chromtrioxid gestimmt.

Objection pursuant to Rule 112(2) and (3): Active substances, including flumioxazine (B9-0203/2020) DE

10-07-2020
Written explanations of vote

Den heute im Europäischen Parlament zur Abstimmung gekommenen Einspruchsantrag zur Zulassungsverlängerung für ein Bündel von Pflanzenschutzmitteln haben wir Freie Demokraten abgelehnt.
Das Parlament hat in diesem Verfahren kein Veto-Recht, die Einbringenden wollten lediglich ein politisches Zeichen setzen. Die bereits laufende Fachprüfung durch die Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA dauert an, ohne dass dies durch den Antragsteller verschuldet ist. Es handelt sich daher um eine „automatische“ Zulassungs-Verlängerung um ein Jahr, zu der die Kommission im Rahmen der Pestizidverordnung verpflichtet ist.
Auf die zugrundeliegende Rechtsvorschrift haben sich Rat und Parlament im Ordentlichen Gesetzgebungsverfahren verständigt. Sollte jemand damit unzufrieden sein, so sollte er entweder seine politische Kraft auf Verfahrensfragen konzentrieren, statt sich in Einzelfällen zu verkämpfen, oder aber die Mitgliedstaaten entsprechend ausstatten, damit sie ihre Verfahrensbeiträge schneller liefern. Denn es ist problematisch, wenn manch schädliche Substanz regelmäßig und über Jahre hinweg „technisch“ verlängert wird, weil ihre Prüfung nicht zum Abschluss kommt.
Und dennoch gilt: grundsätzlich muss die Fachprüfung der zuständigen Behörde ausschlaggebend sein, ob die Zulassung eines Pflanzenschutzmittels verlängert wird, nicht die politische Motivation von Abgeordneten.

Vaccines and therapeutics in the context of Covid-19 (debate) DE

14-05-2020 P9_CRE-PROV(2020)05-14(2-166-0000)
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