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Özlem DEMIREL Özlem DEMIREL
Özlem DEMIREL

The Left group in the European Parliament - GUE/NGL

Member

Germany - DIE LINKE. (Germany)

Date of birth : , Malatya

Home Özlem DEMIREL

Vice-Chair

SEDE
Subcommittee on Security and Defence
D-TR
Delegation to the EU-Turkey Joint Parliamentary Committee

Member

EMPL
Committee on Employment and Social Affairs

Substitute

AFET
Committee on Foreign Affairs

Most recent activities

REPORT on the 2019-2020 Commission Reports on Turkey

05-05-2021 A9-0153/2021 PE659.095v02-00 AFET
Reports - as shadow rapporteur
Nacho SÁNCHEZ AMOR

European Defence Fund (debate) DE

29-04-2021 P9_CRE-PROV(2021)04-29(4-055-0000)
Contributions to plenary debates

Digital Green Certificate - Union citizens (C9-0104/2021 - Juan Fernando López Aguilar) DE

28-04-2021
Written explanations of vote

In der Abstimmung über die Änderungsanträge wurde die im LIBE-verhandelte Position, sowie die von The Left auf Plenarebene eingereichten wichtigen Änderungsanträge 18, 21 und 22 vom Parlament angenommen. Damit konnte Schadensbegrenzung betrieben werden indem der Datenschutz soweit wie möglich ausgebaut, den Geltungsbereich der Verordnung soweit wie möglich begrenzt und Diskriminierung verhindert wurde (Zugang zu kostenlosen Tests für alle). Außerdem ist es uns gelungen die Situation von Menschen in Grenzregionen im Verordnungsvorschlag adäquat zu reflektieren beziehungsweise sicherzustellen, dass die Belange dieser Menschen Beachtung finden. In der finalen Abstimmung habe ich mich aber aus zwei Gründen für Enthaltung entschieden. Erstens wurden unsere auf Plenarebene eingereichten Änderungsanträge (19 und 20) zur Patentfreigabe der Impfstoffe (TRIPS waiver) abgelehnt und damit eine der Schlüsselpositionen unserer Fraktion. Zweitens sind die wissenschaftlichen Grundlagen auf denen der Verordnungsvorschlag aufbaut nur Annahmen, die jedoch wissenschaftlich noch nicht abschließend belegt sind. Es sind weitere Forschungen und klinische Daten erforderlich, um gesundheitliche Risikofaktoren zu ermitteln. Das Zertifikat ist kein Instrument der Pandemiebekämpfung. Gerade im Hinblick auf neue Virusvarianten sind die wissenschaftlichen Annahmen, auf denen der Verordnungsvorschlag beruht, mit Vorsicht zu betrachten.

Özlem DEMIREL
Özlem DEMIREL

On EP NEWSHUB

RT @OezlemADemirel: @sixtus @dieLinke Wieso ist ein Bekenntnis zur Abrüstung & Frieden für sie so verachtenswert? Ich wünschte Sie würden von anderen Partei ein Bekenntnis gegen Angriffskriege & für Abrüstung abverlangen, statt hier gegen die LINKE zu stänkern. Afghanistan, Libyen, Mali -aus Liebe zur Nato vergessen?

Nach Biden ist jetzt auch der Papst für die @dieLinke Forderung nach #Patentfreigabe. 👍 Die Bundesregierung und EU Kommission sind jetzt im Zugzwang. Menschenleben retten, Patente freigeben! @Left_EU #gebtdiepatentefrei #TRIPSwaiver https://t.co/giq1eNJzi9 

RT @evrenselgzt: Aşı pasaportu nedir? Avrupa Parlamentosu’nda tartışılan talepler ne? Aşıda patentin kaldırılması neden önemli? Verilerimiz ne olacak? Merak edilenleri Avrupa Parlamentosu Milletvekili Özlem Alev Demirel (@OezlemADemirel) ile konuştuk. @d_ayber'in haberi https://t.co/UqQI90NbLh  https://t.co/DjR9KWurUn 

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