Home Sylvia LIMMER

2008 wurde die zurzeit gültige Luftqualitätsrichtlinie beschlossen –mit den Stimmen ausnahmslos aller damaligen deutschen EU-Abgeordneten. Dies hat in der Folge zu Fahrverboten in mehreren deutschen Städten für gewisse Autotypen und damit zur faktischen Enteignung der betroffenen Autobesitzer geführt, unter anderem auch deshalb, weil in Deutschland die Richtlinie viel rigoroser umgesetzt wird als in manch anderen EU-Staaten. Mit der nun geplanten Verschärfung der Luftqualitätsrichtlinie drohen weitere Fahrverbote in Deutschland. Begründet wird dieses Vorhaben von den Befürwortern mit angeblich unerträglichen Schadstoffbelastungen in europäischen Städten. Dass sich die Luftqualität in den Städten dank innovativer Technologien – beispielsweise Katalysatoren für Autos oder Schadstofffilter für Fabriken – seit Jahrzehnten massiv verbessert hat und die Lebenserwartung in den EU-Staaten permanent gestiegen ist, wird dabei geflissentlich ignoriert. Stattdessen wird ein Schreckensszenario entwickelt, wonach die Menschen angeblich aufgrund der aktuell schlechten Luftqualität wie Fliegen auf der Straße sterben würden. In Tat und Wahrheit handelt sich hier um einen weiteren ideologisch begründeten Mosaikstein zur Durchführung einer „großen Transformation“ im Namen von „Klima“ und „Green Deal“. Daher ist dieses Vorhaben klar abzulehnen.