Alexander BERNHUBER : Written explanations of vote 

Members can submit a written explanation of their vote in plenary. Rule 194

Objection pursuant to Rule 112: Assessment of the impact of plant protection products on honeybees (B9-0149/2019) DE  
 

Die Europäische Kommission hat Ende Juli die derzeitige EU-Verordnung 546/2011 überarbeitet (strengere Grenzwerte hinsichtlich akuter Toxizität), und der Ständige Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel hat diese Änderung mit großer Mehrheit der Mitgliedstaaten, unter anderem Österreich, angenommen. Dieser Vorschlag hätte eine schrittweise Umsetzung vorgesehen, wobei in einem ersten Schritt die akute Toxizität für die Honigbiene berücksichtigt werden sollte. Für mich geht die derzeitige Anpassung und somit der Vorschlag der Europäischen Kommission in die richtige Richtung, denn damit wird ein Mindestschutz für Bienen sichergestellt. Die Entschließung des Europäischen Parlaments ist unausgereift und wurde meines Erachtens nach nicht ausreichend im Umweltausschuss behandelt. Mit der Zurückweisung des EK-Vorschlages (für eine Änderungs-VO) sind wir nun gezwungen, auf alte Leitlinien zurückzugreifen, die aber nicht mehr dem heutigen Stand der Wissenschaft entsprechen. Daher habe ich die Entschließung nicht angenommen und hoffe nun auf eine seriöse Bearbeitung sowie eine gute Lösung im Sinne des Bienenschutzes.

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