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Als ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament sehen wir die mündliche Aussprache und die anschließende Resolution zu den Energieintensiven Industriezweigen als wichtiges Signal für unsere Industrie. Sie ist ein klares Bekenntnis zur europäischen Wettbewerbsfähigkeit als auch zum Ziel der Dekarbonisierung und macht zugleich deutlich, dass dieser Wandel nicht zu einer Deindustrialisierung führen darf.
Wir bekennen uns klar zu den Zielen der Resolution und stimmen dem vorliegenden Kompromissvorschlag zu. Wir nehmen zur Kenntnis, dass jeder Mitgliedsstaat einen anderen Energiemix hat. Eine Transformation, welche jedoch auf Nukleartechnologie aufbaut, und diese neben den Erneuerbaren berücksichtigt, kann und wird durch uns nicht unterstützt werden. Nukleartechnologien gehören für uns nicht zu den Technologien, die der grünen Transformation dienen. Als ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament bedauern wir daher diese Gleichstellung und sehen sie äußerst kritisch.