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Joachim SCHUSTER Joachim SCHUSTER
Joachim SCHUSTER

Groupe de l'Alliance Progressiste des Socialistes et Démocrates au Parlement européen

Membre

Allemagne - Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Allemagne)

Date de naissance : , Rastatt

Accueil Joachim SCHUSTER

Vice-président

D-ZA
Délégation pour les relations avec l'Afrique du Sud

Membre

ECON
Commission des affaires économiques et monétaires

Membre suppléant

INTA
Commission du commerce international
SEDE
Sous-commission "sécurité et défense"
FISC
Sous-commission des affaires fiscales
D-RU
Délégation à la commission de coopération parlementaire UE-Russie

Dernières activités

REPORT on the European Semester for economic policy coordination: Annual Sustainable Growth Strategy 2021 EN

05-03-2021 A9-0036/2021 PE663.043v02-00 ECON
Rapport(s) - en tant que rapporteur fictif
Markus FERBER

Accord d’association entre l'Union européenne et l'Ukraine (A9-0219/2020 - Michael Gahler) DE

10-02-2021
Explications de vote écrites

Ich begrüße die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Ukraine auf politischen, wirtschaftlichen, wissenschaftlichen, kulturellen und anderen Ebenen. Allerdings wird im Bericht der Stopp von Nordstream 2 (N2) gefordert. Aus meiner Sicht ist es nicht zielführend, die vertiefte Kooperation mit der Ukraine und N2 miteinander zu verbinden.
Um mögliche Nachteile für die Ukraine bei der Gaslieferung abzufedern, gibt es eine russisch-ukrainische Vereinbarung, die der Ukraine für weitere fünf Jahre Einnahmen aus dem Gastransport garantiert. Eine Investitionsruine in der Ostsee würde der Ukraine nichts nützen. Zudem würde Russland aufgrund eines Stopps von N2 seine Ukrainepolitik nicht ändern. Lediglich würden die Transit- und Ausfallrisiken höher, wenn auf eine moderne und effiziente Leitung verzichtet würde. Eine normative Begründung für den Stopp von N2 bleibt in der europäischen Energiepolitik inkonsistent. Nach wie vor bezieht die EU Öl und Gas von autoritären Regimen.
Deshalb ist langfristig nur eine funktionierende wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland geeignet, eine kooperative Sicherheitsarchitektur in Europa zu schaffen, die den Frieden sichert und die zivilgesellschaftlichen Kräfte für Demokratie und Bürger*innenrechte stärkt. Das ist eine wichtige Erfahrung aus der Entspannungspolitik von Willy Brandt. Aus diesem Grund habe ich mich bei der Endabstimmung enthalten.

L'arrestation d'Alexeï Navalny (B9-0090/2021, B9-0091/2021, B9-0092/2021, B9-0093/2021, B9-0094/2021, B9-0095/2021) DE

21-01-2021
Explications de vote écrites

Die Inhaftierung des russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny verurteilen wir aufs Schärfste. Die Intention der Entschließung ist absolut richtig. Die SPD-Europaabgeordneten unterstützen die Forderung nach einer sofortigen Freilassung von Nawalny und anderer mitinhaftierter Personen und verurteilen die russische Regierung für ihr Vorgehen. Wir stehen fest an der Seite aller, die sich für die Einhaltung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit einsetzen und die Demokratie verteidigen. Ein Angriff auf diese Menschen ist auch ein Angriff auf uns. Dem werden wir uns jederzeit mit aller Kraft entgegenstellen.
Das Gas-Projekt Nord Stream 2 im Text der Entschließung exklusiv als ein Projekt herauszugreifen, geht aus unserer Sicht allerdings am Gegenstand der Diskussionen um Freiheitsrechte vorbei. Wir haben uns deshalb veranlasst gesehen, uns bei Fortbestand der an dieser Stelle völlig inakzeptablen Verkopplung von Nord Stream 2 mit dem Schicksal von Alexei Nawalny und seinen Mitstreiterinnen und Mitstreitern, in der Schlussabstimmung zu enthalten. Dies berührt – wie erläutert – in keiner Weise unsere grundsätzliche Haltung im Fall Alexei Nawalny.

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