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Sven SCHULZE Sven SCHULZE
Sven SCHULZE

Eiropas Tautas partijas (Kristīgie demokrāti) grupa

Loceklis

Vācija - Christlich Demokratische Union Deutschlands (Vācija)

Dzimšanas gads : , Quedlinburg

Sākums Sven SCHULZE

Priekšsēdētāja vietnieks

TRAN
Transporta un tūrisma komiteja

Loceklis

D-CN
Delegācija attiecībām ar Ķīnas Tautas Republiku

Aizstājējs

ITRE
Rūpniecības, pētniecības un enerģētikas komiteja
PETI
Lūgumrakstu komiteja
DASE
Delegācija attiecībām ar Dienvidaustrumāzijas valstīm un ar Dienvidaustrumāzijas valstu asociāciju (ASEAN)

Deputāta darbība pēdējā laikā

Laika nišu piešķiršana Kopienas lidostās: kopīgi noteikumi DE

26-03-2020
Rakstiski balsojumu skaidrojumi

. – Ich habe dem Gesetzesvorschlag über die gemeinsamen Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen, sogenannten Slots, auf Flughäfen zugestimmt, über die das Europäische Parlament im Rahmen einer Dringlichkeitssitzung im Rahmen der Corona-Krise heute entscheiden musste. Nach den geltenden europäischen Vorschriften müssen Luftfahrtunternehmen, die sich dieselben Zeitnischen („slots“) für das folgende Jahr sichern wollen, mindestens 80 % der ihnen in der laufenden Flugplanperiode zugewiesenen Zeitnischen nutzen – die sogenannte „Use-it-or-lose-it “-Regel. Sonst verfallen diese Flugrechte. Aufgrund des Ausbruches des Corona-Virus würde eine Beibehaltung der Regeln die Airlines zwingen, unausgelastete Flüge („Geisterflüge“) zu unternehmen, da sie ansonsten ihre Slotrechte verlieren würden. Eine Beibehaltung würde zu finanziellen Schäden in ohnehin schwieriger Zeit und unnötigen Umweltbelastungen führen.
Ich halte es daher für richtig, dass für den Zeitraum vom 1. März bis 24. Oktober alle Slots rückwirkend als durchgeführt anerkannt werden. Für Flüge nach China oder Hongkong sollen diese sogar rückwirkend ab dem 23. Januar 2020 als durchgeführt betrachtet werden, denn dort begannen die Flughafenschließungen schon früher. Richtig finde ich auch, dass die Kommission die Möglichkeit erhält, den Zeitraum bei Bedarf zu erweitern, falls die Corona-Krise andauert. Als Gesetzgeber können wir Parlamentarier diese Kompetenz aber jederzeit wieder an uns ziehen und eine rechtliche Änderung herbeiführen, sollte sich die Situation bessern.

Sven SCHULZE
Sven SCHULZE

Vietnē “EP Newshub”

RT @sachsenanhalt: MP @reinerhaseloff hält die #Testpflicht auf eine Covid 19-Infektion für Einreisende aus #Risikogebieten für dringend erforderlich: "Ich appelliere an alle BürgerInnen, die Maßnahmen gegen die Ausbreitung weiter einzuhalten." (StK) #Corona_LSA https://t.co/FVAHuMP36Q  https://t.co/uh3l3p9fGI 

Vor einigen Jahren war @hreul als Vorsitzender der deutschen @CDU_CSU_EP Gruppe im #Europaparlament quasi noch mein "Chef". Schon damals war ich überzeugt, dass er mit seiner menschlichen Art genau der richtige #Innenminister für #NRW ist. 👍👍 https://t.co/0BflzFcwn1 

RT @walli5: #Deutschlandtrend: Union 38 (+1) Grüne 18 (-2) SPD 15 (-1) Zufriedenheit Bundespolitiker: #Spahn folgt #Merkel https://t.co/LJFRhauRl4  #Politik #ARD https://t.co/kZQFCuv7vr 

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