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Sven SCHULZE Sven SCHULZE
Sven SCHULZE

Eiropas Tautas partijas (Kristīgie demokrāti) grupa

Loceklis

Vācija - Christlich Demokratische Union Deutschlands (Vācija)

Dzimšanas gads : , Quedlinburg

Rakstiski balsojumu skaidrojumi Sven SCHULZE

Deputāti var iesniegt rakstisku skaidrojumu par savu balsojumu plenārsēdē. 194. pants

Laika nišu piešķiršana Kopienas lidostās: kopīgi noteikumi DE

26-03-2020

. – Ich habe dem Gesetzesvorschlag über die gemeinsamen Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen, sogenannten Slots, auf Flughäfen zugestimmt, über die das Europäische Parlament im Rahmen einer Dringlichkeitssitzung im Rahmen der Corona-Krise heute entscheiden musste. Nach den geltenden europäischen Vorschriften müssen Luftfahrtunternehmen, die sich dieselben Zeitnischen („slots“) für das folgende Jahr sichern wollen, mindestens 80 % der ihnen in der laufenden Flugplanperiode zugewiesenen Zeitnischen nutzen – die sogenannte „Use-it-or-lose-it “-Regel. Sonst verfallen diese Flugrechte. Aufgrund des Ausbruches des Corona-Virus würde eine Beibehaltung der Regeln die Airlines zwingen, unausgelastete Flüge („Geisterflüge“) zu unternehmen, da sie ansonsten ihre Slotrechte verlieren würden. Eine Beibehaltung würde zu finanziellen Schäden in ohnehin schwieriger Zeit und unnötigen Umweltbelastungen führen.
Ich halte es daher für richtig, dass für den Zeitraum vom 1. März bis 24. Oktober alle Slots rückwirkend als durchgeführt anerkannt werden. Für Flüge nach China oder Hongkong sollen diese sogar rückwirkend ab dem 23. Januar 2020 als durchgeführt betrachtet werden, denn dort begannen die Flughafenschließungen schon früher. Richtig finde ich auch, dass die Kommission die Möglichkeit erhält, den Zeitraum bei Bedarf zu erweitern, falls die Corona-Krise andauert. Als Gesetzgeber können wir Parlamentarier diese Kompetenz aber jederzeit wieder an uns ziehen und eine rechtliche Änderung herbeiführen, sollte sich die Situation bessern.

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