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Bernhard ZIMNIOK Bernhard ZIMNIOK
Bernhard ZIMNIOK

Fractie Identiteit en Democratie

Lid

Duitsland - Alternative für Deutschland (Duitsland)

Geboortedatum : , Schnaittenbach

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Lid

DEVE
Commissie ontwikkelingssamenwerking
DMAS
Delegatie voor de betrekkingen met de Masjraklanden
DMED
Delegatie in de Parlementaire Vergadering van de Unie voor het Middellandse Zeegebied

Plaatsvervanger

AFET
Commissie buitenlandse zaken
DCAS
Delegatie in de parlementaire samenwerkingscommissies EU-Kazachstan, EU-Kirgizië, EU-Oezbekistan en EU-Tadzjikistan, en voor de betrekkingen met Turkmenistan en Mongolië
DACP
Delegatie in de Paritaire Parlementaire Vergadering ACS-EU

Laatste activiteiten

Verbetering van de doeltreffendheid van ontwikkelingshulp en de efficiëntie van steun (A9-0212/2020 - Tomas Tobé) DE

25-11-2020
Schriftelijke stemverklaringen

Trotz der großen Bedenken, die wir gegen den Bericht hegen, müssen wir das immense Potenzial der im Plenum verabschiedeten Änderungsanträge anerkennen, da sie eine Konditionalität für die Entwicklungshilfe unter anderem in Bezug auf die illegale Einwanderung aus Drittländern nach Europa/Deutschland beinhalten. Aufgrund des immens positiven Potenzials dieser Änderungsanträge müssen wir den gesamten Bericht unterstützen, um sicherzustellen, dass das Europäische Parlament seine Haltung zur Konditionalität gegenüber Drittländern radikal ändert, so dass das Europa/Deutschland, das wir alle lieben, gerettet werden kann. Dieser Politikwechsel wird es ermöglichen, Druck auf Drittländer auszuüben, die heute nicht genug tun, um die illegale Einwanderung aus und/oder über ihr Territorium einzudämmen und auch die Rückübernahme ihrer Bürger, die sich illegal in Deutschland oder anderswo im EU-Gebiet aufhalten, zu verweigern, wenn diese nicht bereit sind, zurückzukehren. In dem Bericht wenden wir uns ausdrücklich gegen:
1. Das Streben nach Multilateralismus, der die Entscheidungsprozesse in unserem Leben noch weiter von uns Deutschen entfernt;
2. Die übermäßige Abhängigkeit von Organisationen der Zivilgesellschaft im demokratischen Entscheidungsprozess muss aufhören, und die Entscheidungsgewalt muss in demokratisch gewählten Gremien und nicht bei Aktivistenverbänden liegen;
3. Die Aufforderung an Deutschland, seine Hilfe an die von der EU gewährte Hilfe anzugleichen.

Bernhard ZIMNIOK
Bernhard ZIMNIOK

op EP NEWSHUB

Wähler der #Gruenen stellen die größte Gruppe unter #Querdenken, nicht solche der #AfD. Interessant. Innenminister wie #Reul schwadronieren nonstop über die angebliche Mehrheit von #Rechtsextremen. Auch das wieder #Fakenews der #CDU, wie gewohnt. #Corona https://t.co/894axjWele 

Wie immer wird in #Deutschland der Täter von der #Justiz geschützt, das Opfer alleine gelassen. Warum findet keine Kooperation mit #Assad statt, um solche Täter abzuschieben und in #Syrien zu inhaftieren? #AfD https://t.co/W9fbumFGAm 

Die #Gruenen beeenden de facto die Koalition und zeigen, dass sie keinerlei Respekt vor dem Bürgerwillen haben, den die #CDU ausnahmsweise berücksichtigt. Das hat mit #Demokratie nichts mehr zu tun. Nur die #AfD agiert demokratisch im Sinne des Bürgers. https://t.co/ewS0LXTFDL 

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