Schwerpunkte der Plenartagung 
 

Strategie für einen digitalen Binnenmarkt 

Die neue EU-Strategie für einen digitalen Binnenmarkt, die die EU-Kommission am 6. Mai vorgelegt hat, steht im Mittelpunkt einer Plenardebatte am Dienstagmorgen. Der Vize-Präsident der EU-Kommission Andrus Ansip wird die Strategie vorstellen, die 16 Initiativen umfasst, unter anderem zu E-Commerce, Geoblocking, Telekommunikation und Urheberrecht.

Die nächsten Schritte

Das Parlament wird seine Position in einem Initiativbericht mehrerer Ausschüsse (Industrie, Binnenmarkt, Rechtsausschuss…) festlegen.


Mehrwertsteuer auf elektronische Bücher und Zeitungen


In einer zusätzlichen Debatte am Montag mit dem zuständigen EU-Kommissar Günther Oettinger werden sich die Abgeordneten mit den bestehenden Mehrwertsteursätzen auf elektronische Bücher, Zeitungen und Dienstleistungen beschäftigen.



Debatten: Montag, den 18. Mai (MwSt) und Dienstag, den 19. Mai (Digitaler Binnenmarkt)

Verfahren: Erklärung der Kommission mit anschließender Debatte

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