Briefing
Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 11. bis 14. Dezember 2017, Straßburg
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Der demokratischen Opposition in Venezuela wird auf einer feierlichen Sitzung am Mittwochmittag der Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2017 verliehen.
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Verteidigung, Sozialpolitik, Bildung, Migration sind weitere Themen der Debatte am Mittwochvormittag mit Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans und Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier. Die Abgeordneten werden anschließend über eine Entschließung zum Brexit abstimmen.
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Bessere Regulierung der Finanzmittler, besserer Schutz von Informanten, einheitliche Definition von Steueroasen: Drei der Vorschläge, die am Mittwoch zur Abstimmung stehen.
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Der "Juncker-Plan" (Europäischer Fonds für strategische Investitionen, EFSI) soll bis zum Jahr 2020 verlängert und mit zusätzlichen Mitteln aufgestockt werden.
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Das Parlament wird am Dienstag darüber entscheiden, ob es aus Gesundheitsgründen – bis die Ergebnisse einer laufenden Sicherheitsüberprüfung vorliegen – einen Vorschlag der EU-Kommission stoppt, Phosphate in Dönerfleisch zuzulassen.
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Vereinfachung der EU-Agrarpolitik, Stärkung der Landwirte gegenüber den Supermärkten – Entsprechende Reformvorschläge stehen am Montag zur Debatte und am Dienstag zur Abstimmung.
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Neue Regeln sollen Verbrauchern eine größere Auswahl von Fernseh- und Hörfunkprogrammen verschaffen, die in der EU angeboten werden.
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Mitgliedsstaaten müssen besser und schneller gegen sexuellen Missbrauch und Ausbeutung von Kindern vorgehen, so ein Entschließungsentwurf, der am Donnerstag zur Abstimmung steht.
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Weitere Themen auf der Tagesordnung
Kontakt:
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Huberta HEINZEL
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