Briefing
Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 15. bis 18. Januar 2018 - Straßburg
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Der irische Premierminister Leo Varadkar ist der erste EU-Regierungschef, der am Mittwochvormittag mit den Europaabgeordneten über die Zukunft Europas debattiert.
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Die Ergebnisse des Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs vom 14.-15. Dezember stehen am Dienstag im Zentrum einer Debatte mit EU-Ratspräsident Donald Tusk.
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Der bulgarische Premierminister Boyko Borissov wird den Abgeordneten am Mittwoch die Prioritäten der kommenden EU-Ratspräsidentschaft vorstellen.
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Der Energieverbrauch muss bis 2030 um 40% gegenüber dem Niveau von 2005 gesenkt und der Anteil erneuerbarer Energien von 27% auf 35% erhöht werden. So steht es in den Gesetzentwürfen, die am Montag zur Debatte stehen.
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Der Einfluss der russischen Propaganda auf die EU-Länder und die mutmaßlichen Versuche Russlands, die Wahlen in einigen EU-Ländern durch Fehlinformationen zu beeinflussen, stehen im Mittelpunkt einer aktuellen Debatte am Mittwochnachmittag.
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Am Mittwoch stimmt das Parlament darüber ab, ob die EU auch Ausfuhren von Instrumenten für die digitale Überwachung kontrollieren soll, deren Missbrauch laut der Gesetzesvorlage Menschenrechtsverletzungen ermöglicht. Die Debatte findet am Dienstag statt.
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EU-Vorschriften, die festlegen, wie, wo und wann in der EU gefischt werden darf, stehen am Dienstag zur Abstimmung. Darunter fallen auch Beschränkungen und Verbote für bestimmte Fanggeräte, Fangmethoden und den Fang bestimmter Arten.
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Die Abgeordneten werden am Dienstagnachmittag mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini über die bedeutendsten Proteste der Zivilbevölkerung des Iran seit fast einem Jahrzehnt debattieren.
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Weitere Themen auf der Tagesordnung
Kontakt:
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Armin WISDORFF
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Michaela FINDEIS
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Judit HERCEGFALVI
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Huberta HEINZEL
Press officer