Beendigung des Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit
Am Dienstag steht der Vorschlag zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellung ab 2021 zur Abstimmung.
EU-Länder, die beschließen, ihre Sommerzeit dauerhaft beizubehalten, sollten die Uhren am letzten Sonntag im März 2021 zum letzten Mal umstellen, heißt es im Entwurf des Parlaments. Länder, die es vorziehen, die Normalzeit (Winterzeit) beizubehalten, können die Uhren am letzten Oktobersonntag 2021 letztmalig umstellen.
Die Abgeordneten fordern auch, dass sich die EU-Länder untereinander abstimmen, um zu gewährleisten, dass das Funktionieren des Binnenmarkts nicht beeinträchtigt wird.
Hintergrundinformationen
Als Reaktion auf Bürgerinitiativen forderte das Parlament die EU-Kommission im Februar 2018 auf, die Sommerzeit-Richtlinie zu bewerten und gegebenenfalls einen Vorschlag für deren Überarbeitung vorzulegen.
Diese brachte eine öffentliche Konsultation zur Sommerzeitregelung auf den Weg, an der sich 4,6 Millionen Bürger beteiligten, von denen 84% gegen die jahreszeitlich bedingten Zeitumstellungen waren. Daraufhin stellte die Kommission den vorliegenden Vorschlag vor, über den sich Parlament und Rat nun einigen müssen.
Debatte: Montag, den 25. März
Abstimmung: Dienstag, den 26. März
Verfahren: Mitentscheidungsverfahren (Ordentliches Gesetzgebungsverfahren)