Lage in Hongkong 

Die Abgeordneten werden am Montagabend in Straßburg über die jüngsten Entwicklungen in Hongkong diskutieren.

Die ehemalige britische Kolonie hat im Laufe des Sommers eine Welle von Straßenprotesten und gewalttätigen Zusammenstößen erlebt, seitdem das Parlament von Hongkong im April ein neues Gesetz vorgeschlagen hatte, das die Auslieferung von Straftätern an das chinesische Festland ermöglichen sollte. Am 4. September kündigte die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam an, dass sie das Gesetz vollständig zurückziehen werde.


Die Demonstrationen wurden jedoch fortgesetzt, wobei die Demonstranten nun ein viel breiteres Spektrum an demokratischen Reformen fordern und die Einmischung Festlandchinas in die inneren Angelegenheiten Hongkongs verurteilen.


Das Abkommen über die Autonomie Hongkongs (Modell „Ein Land, zwei Systeme“), das zwischen dem Vereinigten Königreich und China vor der Übergabe im Jahr 1997 geschlossen wurde, läuft 2047 aus und lässt die Zukunft der Stadt unsicher erscheinen.


Debatte: Montag, den 16. September

Verfahren: Erklärung der Kommission mit anschließender Debatte