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Parlament diskutiert die Ergebnisse des EU-Gipfels 

Am Mittwochvormittag besprechen die Abgeordneten die Ergebnisse des Europäischen Rats vom 12. und 13. Dezember mit Ratsvorsitzendem Charles Michel und Kommissionspräsidentin von der Leyen.

Beim Ratstreffen sollten die Mitgliedsländer ihre Position zur langfristigen Klimastrategie der EU festlegen, um das Ziel der Klimaneutralität 2050 zu erreichen. Am Vortag der Ratssitzung trat das Parlament zu einer außerordentlichen Plenartagung zusammen, um die offizielle Mitteilung zum „European Green Deal“ der Kommission zu erläutern.

Weitere Punkte auf Tagesordnung der Staats- und Regierungschefs der EU sind neben außenpolitischen Fragen vor allem das 2021-2027 EU Budget und die Konferenz zur Zukunft Europas.

Am 13. Dezember besprechen die Regierungschefs der EU27 die Ergebnisse des Eurogruppen-Treffens vom 4. Dezember sowie Vorbereitungen für Verhandlungen mit Großbritannien über künftige EU-UK Beziehungen.

Debatte: Mittwoch, 18. Dezember

Verfahren: Stellungnahmen des Rats und der Kommission