„EU4Health“: Parlament stimmt über neues EU-Gesundheitsprogramm ab
Debatte und endgültige Abstimmung über das 5,1 Mrd. Euro schwere EU4Health-Programm für 2021-2027. Damit sollen die EU-Gesundheitssysteme besser auf künftige Bedrohungen vorbereitet werden.
Auf die Debatte am Dienstagmorgen folgt die Abstimmung über die mit dem Rat am 14. Dezember 2020 erzielte Vereinbarung über den Text. Das Ergebnis wird um 19:00 Uhr bekannt gegeben.
Laut dem Kompromisstext wird das EU4Health-Programm dort einen Beitrag leisten, wo die EU einen klaren Mehrwert schaffen kann, z. B. bei der Bewältigung grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren, bei den Bemühungen, Arzneimittel und Medizinprodukte verfügbar, zugänglich und erschwinglich zu machen sowie bei der Unterstützung der Schaffung eines europäischen „Raumes für Gesundheitsdaten“. Weitere Einzelheiten hier (auf Englisch).
Hintergrundinformationen
Im Mai 2020 legte die Kommission als Reaktion auf die COVID-19-Krise ein neues eigenständiges „EU4Health“-Programm für den Zeitraum 2021-2027 vor. EU4Health soll die EU dabei unterstützen, die Reaktionsbereitschaft gegenüber großen, grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren zu verbessern und die nationalen Gesundheitssysteme zu stärken. Dies soll die EU in die Lage versetzen, nicht nur künftigen Epidemien, sondern auch langfristigen Herausforderungen wie der alternden Bevölkerung und gesundheitlichen Ungleichheiten zu begegnen.
Debatte: Dienstag, 9. März
Abstimmung: Dienstag, 9. März
Verfahren: Mitentscheidungsverfahren (Ordentliches Gesetzgebungsverfahren)